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Die Unionsmarke SOMNO HD wurde als Wortmarke am 22.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013597778 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 14. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2034 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Königstr. 70
Am Literaturhaus
90402 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.03.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Somnomed Limited
11.05.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Löwenstein Medical Technology S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Aktometer für nichtmedizinische Zwecke, nichtmedizinische Geräte zur Erfassung von Körper- oder Extremitätenbewegungen, nichtmedizinische Geräte zur Tremoranalyse, nichtmedizinische Geräte zur Atmungsüberwachung, nichtmedizinische Geräte zur Überwachung der Körperlage, nichtmedizinische Geräte zur Aufzeichnung des EKG's; vorstehend genannte Geräte auch zur Durchführung von Langzeitüberwachungen; alle vorgenannten Waren, ausgenommen Endoskope und Endoskopiezubehör, jeweils soweit in dieser Klasse enthalten
10
Ärztliche und medizinische Instrumente und Geräte für die Diagnostik, Therapie und Forschung, insbesondere Aktometer, Blutdruckmessgeräte, Pulszähler (medizinische Geräte), Geräte zur Erfassung von Patienten- oder Extremitätenbewegungen, Geräte zur Tremoranalyse, Geräte zur Überwachung der Körperlage, Geräte zur Aufzeichnung des EKG's; vorstehend genannte Geräte auch zur Durchführung von Langzeitüberwachungen; alle vorgenannten Waren, ausgenommen Endoskope und Endoskopiezubehör, jeweils soweit in dieser Klasse enthalten
44
Medizinische Dienstleistungen; medizinische Dienstleistungen zur Diagnose des Zustands des menschlichen Körpers; medizinische Dienstleistungen zur Schlafüberwachung, zur Blutdrucküberwachung, zur Herzfrequenzüberwachung, zur Erfassung von Patienten- oder Extremitätenbewegungen, zur Tremoranalyse, zur Atmungsüberwachung, zur Überwachung der Körperlage und zur EKG-Erfassung; Vermietung von medizinischen Geräten; sämtliche Dienstleistungen dieser Klasse ohne Bezug auf die Endoskopie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Dezember 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Januar 2023 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11013597778