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Die Unionsmarke Muto wurde als Wortmarke am 19.12.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013591458 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2015 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Max-Planck-Straße 33-45
32107 Bad Salzuflen
DE
32107 Bad Salzuflen
DE
Markenvertreter
Paseo de la Castellana 93
28046 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
30.04.2015: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Schorn & Groh GmbH, Furniererzeugung - Import - Export
Waren und Dienstleistungen
6
Schlüssel; Baubeschläge aus Metall, nämlich Türbänder, Drücker, Schlösser und Gegenkästen, Drückergarnituren, Beschläge für Ganzglastüren und Glasscheiben; Zubehör für Ganzglasanlagen aus Metall, nämlich Schlösser und Schlosskästen, Schließbleche, Griffe, Türknöpfe, Griffstangen, Schraubhalterungen, Klemmbeschläge, Verbindungsbeschläge, Schutzbeschläge\ Türen aus Metall; Türschließer (nicht elektrisch); Türfeststeller aus Metall; Trennwände aus Metall; Schlösser aus Metall
7
mechanische, pneumatische und hydraulische Antriebe sowie Steuergeräte zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren und/oder Trennwänden, alle aus Metall und kraftbetätigt; elektrische Antriebe für Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltore, Falttore, Schiebetore und/oder Trennwände\ motorisch angetriebene Garagentorantriebe; Zubehör für Geräte und Antriebe zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, nämlich Gestänge, Betätigungshebel, Gleitschienen, Montageplatten, Abdeckplatten soweit in Klasse 7 enthalten; Elektrische Türöffner
9
elektrische Regelungs- und Steuerungsapparate für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Trennwände, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore; Zubehör für elektrische Regelungs- und Steuerungsapparate für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Trennwände, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore, nämlich Programmschalter, Radarbewegungsmelder, Lichtschranken, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Schlösser; elektronische Schalt-, Steuer-, Überwachungs- und Kontrollapparate für Schlösser, Fenster und Türantriebe; Zugangskontrolleinrichtungen sowie Apparate und Einrichtungen zur Personenidentifikation, insbesondere Lesegeräte (Datenverarbeitung), Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung) und Zeitaufzeichnungsgeräte; Alarmgeräte; Rauchdetektoren; Magnetische Identifikationskarten
19
Türen, nicht aus Metall, nämlich Ganzglastüren; Trennwände, nicht aus Metall, nämlich Trennwände aus Glas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 15. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Mai 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Februar 2016 | Eintragung, Published | ||
| 09. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. November 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013591458