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Die Unionsmarke Bebiprima wurde als Wortmarke am 05.11.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013431119 |
| Anmeldedatum | 05. November 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. März 2015 |
| Eintragungsdatum | 07. November 2017 |
| Ablaufdatum | 05. November 2024 |
Markeninhaber
Brünigstr. 141
6072 Sachseln
CH
6072 Sachseln
CH
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.10.2015: Likelihood of confusion
Antragsteller
Bolton Cile España, S.A.
Waren und Dienstleistungen
3
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -Schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Seifen, Shampoo für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt
5
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form; Puder für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt
29
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch unter Zugabe von Cerealien, Müsli, Getreide und/oder Zucker; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Babies, Kleinkinder und Kinder bestimmt
30
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Grieß, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke; Desserts und Süßspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten und/oder Zucker, auch unter Zugabe von Nüssen; Getreideriegel, im Wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide und/oder Zucker, auch unter Zugabe von Nüssen und/oder Früchten; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke; alle vorgenannten Waren ausgenommen Eiscreme; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; alle vorgenannten Waren nicht in gefrorener oder tiefgefrorener Form; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Babies, Kleinkinder und Kinder bestimmt
32
Alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke; Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11013431119