THE FLEXIBLE SOLUTION

EUIPO EUIPO 2014 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke THE FLEXIBLE SOLUTION wurde als Wortmarke am 04.09.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 013227897
Anmeldedatum 04. September 2014
Veröffentlichungsdatum 23. Dezember 2014

Markeninhaber

11 Thaler Weg
51647 Gummersbach-Berghausen
DE

Markenvertreter

Kölner Str. 18 51789 Lindlar DE

Widerspruch / Beschwerde

20.03.2015: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
FLEXXIBLE INFORMATION TECHNOLOGY, S.L.

Waren und Dienstleistungen

9 Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Messinstrumente in Form von Messuhren; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere elektrische und elektronische Apparate und Instrumente; Einrichtungen zur leitungslosen und/oder leitungsgebundenen Übertragung von elektrischen und/oder elektronischen Signalen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; digitale Aufzeichnungsträger; Empfangsgeräte [Ton-, Bild-]; Videobildschirme; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; Projektionsgeräte; Projektionsschirme; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Türsprech- und Tür-Videogeräte; Türklingeln [elektrisch]; Wechselsprechapparate; elektrische Kupplungen; elektronische Anzeigetafeln, leuchtend oder mechanisch; Sender und Empfänger für elektrische, elektronische und Funk-Signale; Sender (Telekommunikation); Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Rauchdetektoren; Rauchwarnmelder; Feuermelder; Feuerlöschgeräte; Sprinkleranlagen (Brandschutz); Rettungsvorrichtungen; Alarmgeräte, insbesondere Video-, Überwachungs- und Alarmgeräte; Wärmekontrollgeräte; Alarmgeräte [akustisch]; Sirenen; Summer; Klingeln [Alarmanlagen]; Infrarotgeräte; Bewegungsmelder; Präsenzmelder; Anzeigegeräte [elektrisch]; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Diebstahlalarmgeräte; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Signalglocken; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Detektoren; Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Überwachungsapparate [elektrisch]; Überwachungsgeräte; Kontrollapparate [elektrisch]; Gasanalysegeräte; Luftanalysegeräte; Analysegeräte nicht für medizinische Zwecke; Anschlussdosen, –kästen [Elektrizität]; elektrische Anschlussteile; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Temperaturanzeiger; Temperaturmessgeräte; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke], Thermostate; Wasserstandsanzeiger; Feuchtemessgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Barometer; Refraktometer; Druckmessgeräte; Präzisionsmessgeräte; Mengenmesser; Beschleunigungsmessgerät; Geschwindigkeitsmessgerät; Beobachtungsinstrumente; Bilddateien zum Herunterladen; Chips [integrierte Schaltkreise]; Magnetdatenträger; Magnetaufzeichnungsträger; Magnetbänder; Videobänder; Sensoren; digitale Aufzeichnungsträger; optische Datenträger; Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; Computersoftware [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme [gespeichert]; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computertastaturen; Computerperipheriegeräte; Datenbusse; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Kodierer (Datenverarbeitung); Geräte zur Aufzeichnung und Speicherung von Umweltparametern; Mobiltelefone; Geräte und Instrumente zur Auswertung und Analyse gespeicherter Daten; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte und Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Entfernungsmessgeräte; Höhenmesser; Signalfernsteuergeräte [elektrodynamisch]; Fernsteuergeräte; Fernsteuerungsgeräte; Fotoelemente; Hydrometer; Hygrometer [Feuchtigkeitsmesser]; Densimeter; Densitometer; Laktodensimeter; Laktometer; Diagnoseapparate; Windmesser (Anemometer); Anemometer; Induktoren [Elektrizität]; Leuchtdioden [LED]; Leuchtschilder; Lichtregler [Dimmer]; Lichtstärkemesser; Lichtmessgeräte; Radargeräte; Kontrollapparate [elektrisch]; Schallmessgeräte; Messtische [Messinstrumente]; Schaltanschlusstafeln; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; gedruckte Schaltungen; Smartcards [Karten mit integrierten Schaltkreisen]; Computersoftware [gespeichert], Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; USB-Sticks; elektrische und elektronische Stifte [für Bildschirmgeräte]; Lesegeräte [Datenverarbeitung]; codierte Magnetkarten; Strichcodeleser; Compactdiscs [ROM, Festspeicher]; Strombegrenzer, insbesondere für Beleuchtungsapparate; Stromgleichrichter; Spannungsmesser; Luftdruckmesser; Stromleitungen; Stromschienen für Scheinwerfer; Kabelkanal [elektrisch]; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Stromschließer; Stromstärkemesser; Stromunterbrecher; Stromverlustanzeiger; Stromwandler; Stromwender; Spulen; Elektromagnetspulen; Halter für elektrische Spulen; Steckdosen; Steckdosenabdeckungen; Amperemeter [Stromstärkemesser]; Apertometer [Optik]; Begrenzer [Elektrizität]; elektrische Transformatoren; Transistoren [elektronische]; elektrische Widerstände, insbesondere Potentiometer; Frequenzmesser; Transponder; Überspannungsschutzgeräte; Kontakte [elektrisch]; Magnetventile; Ventilköpfe mit Druckmesser; Verbindungsteile [Elektrizität]; Vermessungsapparate und -instrumente; Wägeapparate und -instrumente; Verteilerschränke [Elektrizität]; Verteilertafeln [Elektrizität]; Zellenschalter [Elektrizität]; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; chemische Apparate und Instrumente; Elektrodrähte; Elektrokabel; Kontakte (elektrisch); Magnetdrähte; Entstörgeräte [Elektrizität]; Hochfrequenzgeräte; Halbleiter; Antennen, insbesondere Funkantennen; Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen; Beobachtungsinstrumente; Zeiterfassungsgeräte; Glas mit elektrisch leitendem Überzug; Komparatoren; akustische Koppler [Datenverarbeitung]; elektrische Kupplungen; Leiter [elektrisch]; Relais [elektrisch]; Induktoren [Elektrizität]; Messinstrumente, insbesondere Messinstrumente zur Messung und Aufzeichnung der Luftzusammensetzung, insbesondere Sauerstoffkonzentration; Messgeräte [elektrisch], insbesondere Messinstrumente zur Messung und Aufzeichnung der Luftzusammensetzung, insbesondere Sauerstoffkonzentration; Dichtemesser; Messgeräte, insbesondere Wetterstationen, Fernschalter; Lehren [Messinstrumente]; Lehren; Zeitaufzeichnungsgeräte; Mikroprozessoren; Lesegeräte [Datenverarbeitung]; Codierer [Datenverarbeitung]; Planimeter; Polarimeter; Pyrometer; radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Geräte, Anlagen und Software für die Gebäudeautomation, soweit in Klasse 9 enthalten; physikalische Apparate und Instrumente; Fluoreszenzschirme; Repeater; Aktoren, insbesondere Funkaktoren; Funkempfänger; Funkindikator zum Überprüfen von Funktelegrammen; Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für Akkumulatoren; GPS-Geräte; Feldstärkemesser; Material für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel]; Modems; aus elektrischen, elektronischen, optischen oder akustischen Bauelementen, Bewegungsmeldern, Infrarotmeldern und Geräten nach der Passivinfrarot-Technik zusammengestellte Sicherungsgeräte und -einrichtungen für Gebäude und Fahrzeuge; Einrichtungen und Geräte zur Gruppenversorgung für den Notlichtbetrieb von Leuchten und Lampen; Wechselrichter; elektronische Vorschaltgeräte, Überwachungseinrichtungen für die vorgenannten Waren und die folgenden Waren: Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Beleuchtungsapparate und -anlagen, auch mit LEDs, elektrische Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs], Lampen [elektrisch], Beleuchtungslampen, Innenraum- und Außenraumleuchten sowie sensorgesteuerte Leuchten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung in Leuchtensystemen, Laborlampen, Bogenlampen, Sicherheitslampen und -leuchten, Not-, Hinweisleuchten und –lampen, Ultraviolett-Lampen, nicht für medizinische Zwecke, Projektorlampen, Fassungen für elektrische Lampen, Lampenkugeln, Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen], Luftfilter [Klimatisierung], Kohle für Bogenlampen, Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile], Kühlapparate und -anlagen, Lampengläser, Lampenröhren, -zylinder, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Lampenglühstrümpfe, Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Leuchtröhren mit elektrischer Entladung, Lichtverteiler, Hausnummern, leuchtend, Heizungsanlagen, Desinfektionsapparate, Desodorierungsgeräte [nicht für persönlichen Gebrauch], alle genannten Waren auch als Einbausätze, Reflektoren für Lampen, Stehlampen, Straßenlampen, Taschenlampen, Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen), Klimaapparate und -anlagen, Leuchten, Not-, Hinweis- und Sicherheitsleuchten und -lampen, Beleuchtungen; Video-Überwachungs-und Alarmgeräte; Gatter; Lautsprecher; alle genannten Waren auch als Einbausätze
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsapparate und –anlagen, auch mit LEDs; Elektrische Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte mit Leuchtdioden [LEDs]; Lampen [elektrisch]; Beleuchtungslampen; Innenraum- und Außenraumleuchten sowie sensorgesteuerte Leuchten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung in Leuchtensystemen; Laborlampen; Bogenlampen; Sicherheitslampen und -leuchten, Not-, Hinweisleuchten und -lampen; Ultraviolett-Lampen, nicht für medizinische Zwecke; Projektorlampen; Fassungen für elektrische Lampen; Lampenkugeln; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Kohle für Bogenlampen; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Kühlapparate und –anlagen; Lampengläser; Lampenröhren, -zylinder; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lampenglühstrümpfe; Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Leuchtröhren mit elektrischer Entladung; Lichtverteiler; Hausnummern, leuchtend; Heizungsanlagen; Desinfektionsapparate; Desodorierungsgeräte [nicht für persönlichen Gebrauch]; alle genannten Waren auch als Einbausätze; Reflektoren für Lampen; Stehlampen; Straßenlampen; Taschenlampen; Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen); Klimaapparate und –anlagen; Leuchten; Not-, Hinweis- und Sicherheitsleuchten und -lampen, Beleuchtungen; vorgenannte Waren auch als Einbausätze

ID: 11013227897