Minus L LAKTOSEFREI* Logo (EUIPO, 07.08.2014)
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Die Unionsmarke Minus L LAKTOSEFREI* wurde als Bildmarke am 07.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen Inschriften #Mehrere Sphären
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013151576 |
| Anmeldedatum | 07. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2014 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2015 |
| Ablaufdatum | 07. August 2024 |
Markeninhaber
Jahnstraße 10
88214 Ravensburg
DE
88214 Ravensburg
DE
Markenvertreter
Grosstobeler Str. 39
88276 Ravensburg/Berg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
29
Milch; Milcherzeugnisse, nämlich Butter und Butterzubereitungen; Buttermischfette; Milchstreichfetterzeugnisse, insbesondere Milchstreichfett; Dreiviertelmilchfett und Milchhalbfett; Käse; Frischkäse und Käsezubereitungen; Sauermilcherzeugnisse; Joghurt und Joghurterzeugnisse; Kefirerzeugnisse; Buttermilcherzeugnisse; Sahneerzeugnisse; Sahne; Rahm; Schmand; Dickmilch; Quark; Trockenmilcherzeugnisse für Nahrungszwecke; Molkenerzeugnisse für Nahrungszwecke, ausgenommen Getränke; Milcheiweiß für Nahrungszwecke; Sauermilchquarkerzeugnisse; Cremes mit sahniger Konsistenz; im Wesentlichen bestehend aus Quark, Sauermilch, Joghurt, Kefir und Sahne; Eigelb als Nahrungsmittel; Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten, insbesondere Milchgetränke und Milchgetränke mit Vanillezusätzen, Fruchtzusätzen, sowie Buttermilchgetränke; fetthaltige Brotaufstriche mit Milch- oder Milchanteilen, insbesondere mit Gemüse oder Kräutern; Fleisch- und Wurstwaren; Fisch; Fischwaren; Geflügel; Geflügelwaren; Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte; vegetarische Gerichte, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildersatzgerichte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte als semivegetarische Gerichte; vegetarische bzw semivegetarische Gerichte, jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahne-Fischfilets und Sahne-Heringsfilets; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte; Teilfertiggerichte; verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte; Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fleischerzeugnissen oder Fisch oder Fischerzeugnissen oder Gemüse, Früchten, Kartoffeln, Kartoffelerzeugnissen, Pilzen, Käse, auch unter Zugabe von Backwaren, Nudeln, Reis, Getreide oder Saucen außer Salatsaucen, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Suppen aller Art; Kraftbrühen; Julienne (fein geschnittenes Gemüse); Suppenpräparate; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen; Suppenpulver; Suppenwürfel; Suppenzubereitungen; Fertigsuppen; Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form; vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; eingelegtes Gemüse, insbesondere eingelegte Peperoni, eingelegte Oliven, eingelegte Paprika, jeweils insbesondere mit Frischkäsefüllung; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen
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Schokolade; Schokoladegetränke; Kakaogetränke; Süßwaren; Zuckerwaren; süße Brotaufstriche, insbesondere Nuss-Nougat-Cremes und Schokoladencremes; Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und geschichtete Backwaren mit milchhaltigem Belag oder Füllung; Schokoriegel; Eiscreme; Speiseeis; Joghurteis; Speiseeispulver; Eiskaffee; Milchkaffee; Teegetränke mit Milchzusätzen; Pudding auf der Basis von Milch- oder Molkeprodukten; Kaffeegetränke, insbesondere Instant-Cappuccino und Instant-Cappuccino mit Schokoloadeanteilen, jeweils in Pulverform; Fleischpasteten; Salatsaucen; Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahnesaucen; Joghurtsaucen und Tsatsiki, sowie Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen für Fleisch-, Fisch- oder vegetarische Gerichte; Würzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Backwaren; Pasteten; Konditorwaren; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte; verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte; Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Salatsaucen; Sago und Sagoprodukte, insbesondere Sagoprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Müsli und Müsliriegel, insbesondere Haferflockenmüesli mit Zugabe von Äpfeln, Nüssen, Zitronensaft und gezuckerter Kondensmilch; Pfannkuchen; Crepes; Pancakes; Pfannkuchenmischungen; Milchreis; Milchbrei für Nahrungszwecke; Kekse, insbesondere Doppelkekse, Kekse mit Schokolade und Kekse mit Schokoladenüberzug; Waffeln, insbesondere geschichtete Waffeln mit Schokolade oder mit Schokoladenüberzug; Pizza; Saucen, insbesondere Vanillesauce; Milchgetränke mit Kakaozusätzen oder Schokoladezusätzen
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Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Molkengetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 11. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11013151576