Blacks burgers Logo (EUIPO, 01.08.2014)
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Die Unionsmarke Blacks burgers wurde als Bildmarke am 01.08.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 013137443 |
| Anmeldedatum | 01. August 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2016 |
| Ablaufdatum | 01. August 2024 |
Markeninhaber
920 Brighton Road
CR8 2LN Purley
GB
CR8 2LN Purley
GB
Markenvertreter
Avenue Louise 235
1050 Bruxelles
BE
Widerspruch / Beschwerde
20.11.2014: Likelihood of confusion
Antragsteller
Eugen Block Holding GmbH
Waren und Dienstleistungen
29
Hacksteak; Hacksteak; Fleisch; Fisch [nicht lebend]; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Fleisch; Kraftbrühe, Suppen; Meeresfrüchte; Hummer [nicht lebend]; Austern [nicht lebend]; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke [nicht lebend]; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Snacks und Desserts (einschließlich Suppen und Bouillons), nämlich Vogelnester, Aufläufe, kondensierte Tomaten, Tunksoßen, Fisch-Cracker, verarbeiteter Pollen für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, verarbeitete Sojabohnen, Fertiggerichte mit Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse als Hauptbestandteil, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Suppenpräparate, Eintopfgerichte, Bouillons und Brühen, Yuccachips
30
Hamburgerbrötchen; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis und Eiscreme; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Teigwaren; Malzbiskuits; Brioches [Gebäck]; Sushi; Törtchen; Fertignahrung; Fertigmahlzeiten; Fruchtsaucen; Fertignahrung und herzhafte Snacks, nämlich Snacks auf Mais-, Getreide-, Mehl- und Sesambasis, Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Teigwaren, Reis- und Getreidegerichte, Pasteten im Teigmantel und Teigwarengerichte, Sandwichs und Pizzas, Frühlingsrollen und Algenrollen, gedämpfte Brötchen, Fladenbrotgerichte; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
43
Dienstleistungen zur Verpflegung; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Betrieb einer Bar; Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung; Gästebetreuung (Beherbergung von Gästen); Verpflegung von Gästen mit Speisen und Getränken; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants; Bereitstellung von Fertiggerichten; Zubereitung von Nahrungsmitteln oder Speisen zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Restaurants mit amtlich zugelassenen Ausschankeinrichtungen für Getränke und Speisen; Individuelle Kochdienstleistungen; Hotel- und Restaurantreservierungen; Betrieb von Cocktailbars; Vermittlung und Bereitstellung von Mahlzeiten für Reisende; Dienstleistungen der Reservierung zur Buchung von Mahlzeiten; Catering; Und Beratung und Information in Bezug auf das vorstehend Genannte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 18. März 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 19. Mai 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11013137443