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Die Unionsmarke SRS wurde als Wortmarke am 29.07.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.12.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 013122247 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. September 2014 |
| Eintragungsdatum | 22. Dezember 2014 |
| Ablaufdatum | 29. Juli 2024 |
Markeninhaber
Franz-Wolfram-Schererstrasse 24
5020 Salzburg
AT
5020 Salzburg
AT
Markenvertreter
Wilhelm-Greil-Str. 16
6020 Innsbruck
AT
Waren und Dienstleistungen
7
Behindertenlifte, Schwenklifte, Kassettenlifte, Rollstuhlhebebühnen, Rollstuhlverladesysteme, Verladekräne für Rollstühle; alle vorgenannten Waren zum Einsatz bei Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren für den Einsatz zur Unterstützung von Personen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität beim Ein- und Ausstieg aus Fahrzeugen, alle vorgenannten Waren nicht für den Einsatz entweder in Verbindung mit dem Transport von Personal, Material und Ausrüstung zu Gleisbaustellen oder mit dem Ein- und Ausladen von Waren in und aus Lastwagen und Schienenfahrzeugen, einschließlich Dual-Mode-Straßen-/-Schienenfahrzeuge und Spur- und Schienensystemen \
12
Auffahrrampen, insbesondere aus Metall; ein- und ausfahrbare Einstiegstufen für Fahrzeuge; Befestigungs- und Sicherungseinrichtungen für Rollstühle in Fahrzeugen; Hubladebühnen, Hubladelifte, Ladebordwände, insbesondere zum Anbau an Fahrzeuge; Ein- und Ausstiegshilfen für Fahrzeuge, ein- und ausführbare Rampen und heb- sowie senkbare Plattformen zur Erleichterung des Ein- und Ausstiegs von Personen in bzw aus Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren für den Einsatz zur Unterstützung von Personen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität beim Ein- und Ausstieg aus Fahrzeugen, alle vorgenannten Waren nicht für den Einsatz entweder in Verbindung mit dem Transport von Personal, Material und Ausrüstung zu Gleisbaustellen oder mit dem Ein- und Ausladen von Waren in und aus Lastwagen und Schienenfahrzeugen, einschließlich Dual-Mode-Straßen-/-Schienenfahrzeuge und Spur- und Schienensystemen \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 25. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2015 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11013122247