ICL

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse und chemische Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chemikalien zur Verwendung in Körperpflegeprodukten; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Reinigungsprodukten; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Hygienelösungen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Produkten für die Zähne und in Zahnputzmitteln; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in keramischen Verfahren; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung beim Reinigen, Bearbeiten, Gerben und Färben von Textilien und Leder; Chemische Zusatz- und Hilfsstoffe; Aktive chemische Inhaltsstoffe zur Verwendung bei der Herstellung von Pharmazeutika; Mittel zum Weichmachen und zum Härten von Leder; Polyurethane und Polyurethanharze im Rohzustand; Polymere zur Verwendung in der Produktion; Entfärbungsmittel für industrielle Zwecke; Katalysatoren [chemische]; Kunststoffe im Rohzustand; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Instrumente, künstliche Gliedmaßen, künstliche Augen, künstliche Zähne, orthopädische Artikel, Nahtmaterial, chirurgische Augenimplantate, intraokuläre Implantate, Instrumente zum Implantieren von chirurgischen Augenimplantaten und intraokulären Implantaten, intraokulare Linsen, intraokulare Kontaktlinsen, intraokulare torische Linsen; Chemische Erzeugnisse und chemische Verbindungen zur Verwendung in der Fotografie sowie in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Chemische Erzeugnisse und chemische Verbindungen zur Verwendung bei Öl- und Gasbohrungen und -anwendungen; Chemische Zusammensetzungen für die Wasseraufbereitung; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Getränken, Lebensmitteln, Haustierfutter und Futtermittelerzeugnissen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in bautechnischen Anwendungen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Elektronik; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Umweltsanierung und Altlastensanierung; Chemische Erzeugnisse für die Reinigung und Behandlung von Metallen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Bergbauverfahren; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Farben und Beschichtungen; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Herstellung von Schleifmitteln und Katalysatoren; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Anwendungen für erneuerbare Energien; Phosphate, Phosphorsäure; Aluminiumverbindungen; Düngemittel; Feuerlöschmittel und Flammschutzmittel zum Schutz vor Flächenbränden; Chemische Flammschutzmittel in Kunststoff und anderen Materialien; Asphalttrennmittel

3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Instrumente, künstliche Gliedmaßen, künstliche Augen, künstliche Zähne, orthopädische Artikel, Nahtmaterial, chirurgische Augenimplantate, intraokuläre Implantate, Instrumente zum Implantieren von chirurgischen Augenimplantaten und intraokulären Implantaten, intraokulare Linsen, intraokulare Kontaktlinsen, intraokulare torische Linsen; Wasch- und Bleichmittel

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Substanzen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Fixierpflaster; Medizinisches Heilmaterial; Gips für medizinische Zwecke; Zahnfüllungen und Modellierpräparate für zahnmedizinische Zwecke; Dentalgipse; Metall und Metalllegierungen für zahnärztliche Zwecke; Dentalkeramik; Materialien für Zahnprothesen; Alle vorstehend genannten Waren nicht in Bezug auf chirurgische, medizinische, zahnmedizinische und veterinärmedizinische Instrumente, künstliche Gliedmaßen, künstliche Augen, künstliche Zähne, orthopädische Artikel, Nahtmaterial, chirurgische Augenimplantate, intraokuläre Implantate, Instrumente zum Implantieren von chirurgischen Augenimplantaten und intraokulären Implantaten, intraokulare Linsen, intraokulare Kontaktlinsen, intraokulare torische Linsen; Diäterzeugnisse und, Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Nahrungsergänzungsstoffe; mineralhaltige Ergänzungsmittel; Vitamine; Biozide; Insektizide; Pestizide

6 Magnesium einschließlich reines Magnesium in Form von Barren und in T-Form sowie Magnesiumlegierungen in Barrenform

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Wasserüberwachungssysteme und -maschinen; Dosiervorrichtungen für flüssige, pulverförmige und gasförmige chemische Wasserzusätze; Temperaturmesseinrichtungen; Kesselsteuerung; Messinstrumente, Manometer, Hydrometer, Analyseinstrumente für Wasser, Chromatografieinstrumente und Präzisionsinstrumente

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Pflanzen und Maschinen für die Wasseraufbereitung, Abwasser, Trinkwasser und kommunales Wasser; Apparate für die Entfernung von Kesselstein und zum Entfärben mit Chlorgasen; Filter für die Wasseraufbereitung, Ionenaustauschanlagen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Folien und Platten aus Kunststoffharzen und Gummi oder aus deren Kombinationen zur Herstellung von Schuhen als Halbfabrikate

19 Baumaterialien, nicht aus Metall, Insbesondere aus Gips und Gipsgemischen; Gips, Synthetikgips, Verbundgips, faserverstärkter Gips, Gips für Abgüsse und zum Verschließen von Ölbohrlöchern; Phosphat- und gipsgebundene Einbett- und Gießmassen für Metall- und Edelmetallguss

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Textilstoffe und Vliesstoffe, beschichtet und imprägniert mit Polymeren, Harzen und Kombinationen daraus, beschichtet mit Klebstoffen (Schmelzkleber), alle als Halbfabrikate, für die Herstellung von Schuhhinterkappen und Seitenverstärkungen für Schuhe sowie für Aufbügelmaterialien in der Schuhproduktion

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhkappen (Vorder- und Hinterkappen), Seitenverstärkungen für Schuhe

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Zusatz- und Hilfsstoffe für die Nahrungsmittelherstellung, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, nämlich tierische und pflanzliche Eiweiße sowie deren Derivate

30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Aromastoffe für Nahrungsmittel, insbesondere für Fleisch- und Wurstprodukte sowie für Käse und Käsezubereitungen; Bindemittel und Stabilisatoren für die Fleisch- und Wurstherstellung sowie für Milch- und Käseprodukte

31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz

40 Beratung in Bezug auf die Behandlung von Wassernetzen zur Verhinderung von Kesselstein, Korrosion und mikrobiologischem Wachstum und Beratung in Bezug auf die Aufbereitung von Papier und Wellpappe

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	013065339

Anmeldedatum	08. Juli 2014
Veröffentlichungsdatum	26. August 2014
Eintragungsdatum	06. Februar 2015
Ablaufdatum	08. Juli 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Juni 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 18. Juni 2024

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