SCHMIDT Logo (EUIPO, 19.03.2014)
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Die Unionsmarke SCHMIDT wurde als Bildmarke am 19.03.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012709648 |
| Anmeldedatum | 19. März 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 04. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 19. März 2034 |
Markeninhaber
Schulstrasse 4
8500 Frauenfeld
CH
8500 Frauenfeld
CH
Markenvertreter
Turmstrasse 30
78467 Konstanz
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.09.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Schmitz Cargobull Aktiengesellschaft
04.09.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Gebr. Schmidt Fabrik für Feinmechanik GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Abfallpressen; Abfallbehandlungsgeräte [Maschinen]; Abfallentsorgungsmaschinen; Abfallkompaktierungsmaschinen; Abfallkonverter (Maschinen); Abfallpressmaschinen; Abfallverdichter [Maschinen]; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; Antriebe (hydraulische -) für Maschinen und Motoren; Antriebe (pneumatische -) für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Applikatoren (Maschinen oder Maschinenteile); auf Anhänger montierte landwirtschaftliche und/oder kommunale Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrer; automatische Reinigungsmaschinen; Bandfördermaschinen; Baumaschinen (Strassen-); Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entladetrichter [Maschinenteile]; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in Klasse 7 enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Fahrzeuge (Übersetzungsgetriebe für -), ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz, Dünger, Saatgut, Getreide; Gehäuse für landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge für den Kommunaldienst; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen (Schalt-), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen (Wellen-) [Maschinen]; Kurbeln [Maschinenteile]; Lademaschinen mit Gelenken; landwirtschaftliche und/oder kommunale Geräte, nicht handbetätigt; Mähmaschinen; Maschinen für landwirtschaftliche Zwecke für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Motorantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motoren (Hydraulik-); Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in Klasse 7 enthalten; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Schneeräumfahrzeuge; Strassenreinigungsfahrzeuge
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Abdeckhauben für Fahrzeuge; Absetzkipper; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhängerfahrzeuge, insbesondere zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Aufbauten oder Anbauten, insbesondere für Fahrzeuge; Aufbauten oder Anbauten, insbesondere für Nutzfahrzeuge; Bauteile für Lastkraftwagen; Chassis für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, insbesondere Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Kastenwagen, Kippkarren; Kehrfahrzeuge; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Landfahrzeuge (Gehäuse für Teile von -) [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Müllwagen; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle
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Ausstellung (display) von Waren für Werbezwecke; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf e-Commerce (Warenbestellung); Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Einzelhandel und Grosshandel, auch über globale Computernetzwerke, nämlich für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt); E-Commerce Dienstleistungen, nämlich on-line Dienstleistungen für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen via globalem Computernetzwerk über die Selektion von Waren; Präsentation und Zusammenstellen verschiedener Waren- und Dienstleistungsangebote via globale elektronische Computernetzwerke (Internet), um den Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Erwerb dieser Waren und Dienstleistungen zu erleichtern, nämlich für Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Traktoren, Fahrzeugteile, Anhänger, Anbauten, Aufbauten, Zubehör, Ersatzteile, Vorrichtungen, Geräte, Maschinen (handbetätigt oder nicht handbetätigt)
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Finanzdienstleistungen; finanzielle Beratung; Vermittlung von finanziellem Know-how (Finanzberatung); Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Leasing
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Instandhaltung, Pflege, Wartung, Reparatur von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen und Landfahrzeugen sowie Spezialfahrzeuge, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern; Beratung in den Bereichen Reinigung, Unterhalt, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen
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Beratung im Bereich des Einsatzes und der Verwendung von in landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und öffentlichen sowie kommunalen Bereichen einsetzbaren Geräten sowie Fahrzeugen für den landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen und öffentlichen sowie kommunalen Bereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. September 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012709648