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Die Unionsmarke speedMASTER wurde als Wortmarke am 10.01.2014 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012492799 |
| Anmeldedatum | 10. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 15. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 10. Januar 2034 |
Markeninhaber
Deckel-Maho-Str. 1
87459 Pfronten
DE
87459 Pfronten
DE
Markenvertreter
Paul-Heyse-Str. 29
80336 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2014: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RENZACCI S.p.A. INDUSTRIA LAVATRICI
02.05.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Dayton Electric Manufacturing Co.
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen und deren Einzelteile und Zubehör; Maschinengehäuse, Gehäuse für Maschinen und Motoren; Metallbearbeitungsmaschinen, Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, Werkzeugmaschinen zum Bohren, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen, Revolverdrehbänke [Werkzeugmaschinen], Roboter für Werkzeugmaschinen, Türme mit sich radial erstreckenden Werkzeugmaschinen, Werkzeugmaschinen zum Gewindeschneiden, Werkzeugmaschinen zum Schleifen, Werkzeugmaschinen zum Schneiden, numerisch gesteuerte Maschinen [NC-Maschinen], numerisch gesteuerte Bearbeitungsstationen [Maschinen] mit automatischem Werkzeugwechsler für Bohrverfahren mit Palettisierungssystem, numerisch gesteuerte Drehmaschinen, numerisch positionierbare Universalfräsmaschinen, Gewindeschneidmaschinen mit numerischer Positionierung, aus miteinander verbundenen Werkzeugmaschinenbestehende Produktionsanlagen, und aus miteinander verbundenen Maschinen bestehende Produktionsanlagen für industrielle Zwecke; Radialzuführgeräte [Maschinen]; Maschinenständer, Maschinenführungen [Maschinenteile], Maschinentische; Spindeladapterflansche für Werkzeugmaschinen, Spindeln für Werkzeugmaschinen, Spindelwellen [Maschinenteile], Spindelwellen [Teile von Motoren]; Abrichtgeräte für Klingen [Werkzeugmaschinen]; Antriebsmechanismen für Werkzeugmaschinen, Antriebe für Maschinen, elektrische Antriebe für Maschinen, elektrische Antriebsmotoren für Maschinen, Getriebevorrichtungen für Maschinen, Linearaktoren [Maschinenteile]; Adapter für Bohreinsätze [Maschinenteile], Greifer (Maschinenteile), Spannfutter [Maschinenteile], Selbstzentrierende Spannfutter [Maschinenteile], Bohrer (Maschinenteile); Führungsrahmen für Werkzeugmaschinen, Griffe als Teile von Werkzeugmaschinen, Kugelringe für Werkzeugmaschinen, Magnethalterungen für Werkzeugmaschinen; Palettenwechselvorrichtungen für Werkzeugmaschinen, Entpalettierer [Maschinen], Drehbänke [Werkzeugmaschinen], Drehtische für Werkzeugmaschinen, elektrische Antriebe für Werkzeugmaschinen, Spannvorrichtungen für Werkzeugmaschinen, Werkstückspanneinrichtungen für Werkzeugmaschinen, Anbauteile für Maschinen zum Einspannen von Werkstücken, XY-Positioniertische [Maschinen], Werkstückträger [Maschinen], Handhabungsgeräte [Maschinen], Spanner [Maschinen], rotierende Indexmaschinen, Fixierer für Werkstücke [Maschinenteile], Gleitschlitten für Werkstücke [Maschinenteile], Schlittensupporte [Maschinenteile], Trommeln für Maschinen, Werkstückkonsolen [Maschinenteile], Werkstückträger [Maschinenteile], Werkzeughalter für Maschinen; Mechanische Steuerungen für Motoren und Maschinen, Mechanische Prozessregler für Maschinen und Motoren, Mechanische Prozesssteuerungen für Maschinen und Motoren, Zuführvorrichtungen für Maschinen; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Modulare Kupplungen für Werkzeugmaschinen; Mehrzweckspindelköpfe zum Bohren [Maschinenteile]; Teile der vorgenannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren nicht aus der grafischen Industrie; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen und ausgenommen Waren zur Verwendung in Verbindung mit pneumatischen oder hydraulischen Systemen oder Apparaten
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Mess- und Prüfgeräte und Instrumente; Regel-, Steuer-, Meß-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Meß-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, - vorrichtungen sowie -regler, Messapparate, Messinstrumente; Sensoren für Werkzeugmaschinen; Sensoren zur Motorensteuerung; numerische Steuerungsgeräte, automatische Steuerungsgeräte, elektrische Steuerungen, elektrische Steuerungsgeräte, Verbindungsmodule für elektrische Steuerungen, programmierbare Steuerungen, elektronische Steuerungssysteme; Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Maschinen, Temperaturbegrenzer für Maschinen, Temperaturregelungsgeräte für Maschinen; Maschinenmonitore; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Testgeräte (Überwachungs- oder Kontrollgeräte) für Elektromotoren, Elektrische Prüfinstrumente, Prüfapparate für elektronische Instrumente, Testgeräte (Überwachungs- oder Kontrollgeräte) für Elektromotoren, elektrische Kontrollgeräte; elektrische Messgeräte, elektronische Messgeräte; Numerische Positionsanzeigegeräte; Software zur Steuerung industrieller Abläufe, Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung und/oder für die Fertigungsplanung, insbesondere numerische Steuerungsprogramme und Werkzeugmaschinen-Bedienprogramme; Computersoftware für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsprogramme; Datenverarbeitung (Vorrichtungen zur -), Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; numerische, elektromechanische, elektrische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte für Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen; Alle vorstehend genannten Waren nicht aus der grafischen Industrie; Alles vorstehend Genannte zur Verwendung im Bereich von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen und ausgenommen Waren zur Verwendung in Verbindung mit pneumatischen oder hydraulischen Systemen oder Apparaten
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Durchführung technologischer Studien über Werkzeugmaschinen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich des Entwurfs von Werkzeugmaschinen; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Ingenieurdienstleistungen für den Entwurf von Maschinen; Entwicklung von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen [Software] zur Verwendung bei der Konstruktion und der automatisierten Fertigung CAD/CAM/CNC; Entwicklung und Erstellung von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen für den Entwurf von Software für die elektronische Datenverarbeitung; Planungsdienstleistungen für Datenverarbeitungssysteme; Entwurf von Datenverarbeitungsprogrammen; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme, Erstellen von Programmen für die industrielle Fertigung und/oder für die Fertigplanung, insbesondere Erstellen von Programmen für die numerische Steuerung von Werkzeugmaschinen; technologische und technische Beratung in Bezug auf Leistung und Bedienung von Maschinen, für die differenzierte Sachkenntnis, Techniken und Erfahrungen erforderlich sind, um den ordnungsgemäßen Betrieb zusammen mit Computern, Kraftfahrzeugen und andere Zwecke zu gewährleisten; Prüfung und Forschung in Bezug auf Maschinen und Apparate; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen und ausgenommen Dienstleistungen zur Verwendung in Verbindung mit pneumatischen oder hydraulischen Systemen oder Apparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. September 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 19. Juni 2017 | Eintragung, Published | ||
| 21. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11012492799