EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke BILEKO wurde als Wortmarke am 21.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 012332789 |
| Anmeldedatum | 21. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2014 |
Markeninhaber
Box 19542
104 32 Stockholm
SE
104 32 Stockholm
SE
Markenvertreter
Löjtnantsgatan 21, 5 tr
11550 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
01.04.2014: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Eurofriction
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei Reparatur und Wartung von Fahrzeugen und Schiffen; Kühlflüssigkeit für Fahrzeug- und Schiffsmotoren; Chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Scheibenwaschwasser; Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien; Chemische Präparate für die Reparatur von Reifen; Reifenflickmassen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Rostschutzmittel für Land- und Wasserfahrzeuge; Grundierfarbe und Lacke für Landfahrzeuge und Boote; Unterbodenschutz und Versiegelung des Unterbodens für Fahrgestelle
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für die Instandhaltung von Fahrzeugen und Wasserfahrzeugen; Duftkugeln; Duftkissen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Technische Öle und Fette sowie Schmiermittel zur Instandsetzung und Instandhaltung von Land- und Wasserfahrzeugen; Brennstoffe
5
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke, Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Fungizide, Herbizide; Verbandkästen [gefüllt]
6
Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrzeugschlösser aus Metall; Brennstoffkanister aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Verkaufsautomaten; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Instandsetzung und Instandhaltung von Land- und Wasserfahrzeugen; Hubplattformen zur Befestigung an Land- und Wasserfahrzeugen; Hebevorrichtungen für Land- und Wasserfahrzeuge; Ladebrücken für Land- und Wasserfahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Luftkompressoren für Land- und Wasserfahrzeuge; Motoren, Teile und Zubehör dafür, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Hebewinden [ausgenommen handbetätigte]
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Handbetätigte Werkzeuge und Handwerkzeuge für die Reparatur und Instandhaltung von Land- und Wasserfahrzeugen; Wagenheber [handbetätigt]; Spaten; Schaufeln [Handwerkzeuge]; Schneeschaufeln; Kratzer
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Spannungsregler für Land- und Wasserfahrzeuge; Thermostate für Fahrzeuge; Reifenauswuchtmaschinen für Landfahrzeuge; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Mess-, Prüf- und Kontrollinstrumente und -apparate für die Reparatur und Instandhaltung von Land- und Wasserfahrzeugen; Schutzbekleidung; Batterien; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; GPS-Geräte; Sonnenbrillen; Brillen; Alkoholmesser
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Heizungsanlagen für Fahrzeuge; Entfroster für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör]; Fahrzeugreflektoren; Lampen und Lichtquellen für Fahrzeuge; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge, Boote und deren Ersatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Motoren für Fahrzeuge; Kinderautositze und -sitzkissen; Sonnenschutzblenden für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge; Dachkoffer für Fahrzeuge; Fahrradträger für Fahrzeuge; Teile für Anhänger; Planen für Fahrzeuge und Boote; Zughaken und Zubehör für Zughaken; Schneeketten für Fahrzeugräder
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Zeitungen, Bücher, Magazine
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungsmittel für Fahrzeuge; Öldichtungen für Fahrzeuge; Verbindungschläuche für Kraftfahrzeugkühler; Teilweise bearbeitetes Bremsscheibenmaterial für Fahrzeugbremsbeläge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Gummi zum Verhindern von Fahrzeugreifendruckabfall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummipuffer (Stoßdämpfer) [Fahrzeugteile]
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Schlaufentaschen; Wolldecken für Tiere [Bekleidungsstücke]
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Picknickkörbe [leer]; Nackenstützkissen; Aufblasbare Nackenkissen [außer für medizinische Zwecke]; Kraftstoffkanister, nicht aus Metall
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reinigungsgeräte und -artikel für Fahrzeuge und Boote; Kühltaschen; Picknickkoffer [Geschirr]; Isolierflaschen; Becher; Transportkäfige für Haustiere
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Decken
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fahrzeugmatten und -teppiche
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielzeug für Tiere; Plüschspielzeug; Spielzeugeimer und -spaten; Krocket-Sets
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2015 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 29. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11012332789