h Logo (EUIPO, 14.11.2013)
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Die Unionsmarke h wurde als Bildmarke am 14.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012313664 |
| Anmeldedatum | 14. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2014 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2014 |
| Ablaufdatum | 14. November 2023 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Computer-Software, insbesondere für das automatische Auslösen von Notfallmeldungen durch ein portables Benutzergerät oder durch ein Fahrzeug; Computer-Software in Form einer App für ein portables Benutzergerät zum automatischen Auslösen von Notfallmeldungen durch das portable Benutzergerät; Computer-Hardware, insbesondere für das automatische Auslösen von Notfallmeldungen durch ein portables Benutzergerät oder durch ein Fahrzeug; Sensordatenverarbeitungs-Software, insbesondere zur Verarbeitung von Sensordaten, die von einem portablen Benutzergerät oder einem Fahrzeug im Falle eines Notfalls erzeugt werden; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software, insbesondere für das automatische Auslösen von Notfallmeldungen zum Anzeigen, dass sich ein Benutzer in einer Notfallsituation befindet; portables Benutzergerät, insbesondere in Form eines Mobilfunkgeräts, einer Armbanduhr oder eines Armbands, für das Auslösen einer Notfallmeldung, wenn sich ein Benutzer in einer Notfallsituation befindet; elektronische Ausrüstung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Automobil oder Motorrad, für das Auslösen einer Notfallmeldung, wenn sich ein Benutzer in einer Notfallsituation befindet; Server, insbesondere zur Kommunikation über ein Datennetzwerk im Zusammenhang mit der Erkennung und Mitteilung einer Notfallsituation; Sensoren zur Ermittlung einer Notfallsituation, insbesondere mittels Geschwindigkeitsmessung, Tiefenmessung, Drehungsmessung, Neigungsmessung, Ortsdatenmessung, Messung von Schweißfluss oder Schweißtemperatur; Sender zur Verwendung für eine Notfallmeldung
36
Versicherungsdienstleistungen in Notfällen, insbesondere Versicherungsdienstleistungen in Form des Heimtransports einer in einen Notfall geratenen Person oder Versicherungsdienstleistungen in Form der Versicherung von bei einem Notfall beschädigten Gegenständen; Unfallversicherungen
45
Lizenzierung von Software, insbesondere von Software für das automatische Auslösen von Notfallmeldungen durch ein portables Benutzergerät oder durch ein Fahrzeug; Lizenzierung einer App, insbesondere zum Erkennen einer Notfallsituation und zum automatischen Auslösen einer die Notfallsituation einem Empfänger mitteilenden Kommunikationsnachricht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. September 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. März 2016 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11012313664