1+ Logo (EUIPO, 05.11.2013)
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Die Unionsmarke 1+ wurde als Bildmarke am 05.11.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen kombiniert mit Zahlen oder Buchstaben #Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 012281184 |
| Anmeldedatum | 05. November 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 2013 |
Markeninhaber
18C02, 18C03, 18C04, and 18C05 Shum Yip Terra Building Binhe Avenue North Futian District
Shenzhen, Guangdong
CN
Shenzhen, Guangdong
CN
Markenvertreter
Steinsdorfstrasse, 14
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.03.2014: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Techtronic Power Tools Technology Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Laptops [Computer]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Computersoftware gespeichert; Laptops; Spielsoftware; Zeitaufzeichnungsgeräte; Bildfunkgeräte; Neonröhren für die Werbung; Mobiltelefone; Wechselsprechapparate; Satellitennavigationsgeräte; Lautsprecherboxen; Fernsehapparate; Videokameras; DVD-Spieler, DVD-Player; Tragbare Abspielgeräte; Innenohr-Kopfhörer; Kopfhörer; Vermessungsapparate und -instrumente; Kameras; Fernrohre; Telefondrähte; Material für elektrische Leitungen [Drahte, Kabel]; Schaltkreise, integrierte; Wandler, elektrisch; Steckdosen; Elektrische Kupplungen; Videobildschirme; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Alarmgeräte; Brillen; Galvanische Elemente; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Zeichentrickfilme; Mobiltelefone; Angepasste Telefonabdeckungen; Etuis für Mobiltelefone; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; Halterungen für Smartphones; Anschlusskabel; Batterieladegeräte für Mobiltelefone; Drahtlose Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone und Tablet-Computer; Am Körper tragbare digitale elektronische Geräte in Form von Armbanduhren, Armbändern oder Armreifen mit Funktionen zur Bereitstellung des Zugangs zum Internet und zum Senden und Empfangen von Anrufen, E-Mails und Nachrichten; Am Körper tragbare elektronische Taschengeräte in Form von Armbanduhren, Armbändern oder Armreifen zum drahtlosen Empfangen, Speichern und/oder Senden von Daten und Nachrichten und zur Verfolgung oder Verwaltung von persönlichen Informationen
ID: 11012281184