Pani Frais – Infos zur Marke Nr 012131901 (EUIPO, 11.09.2013)

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Die Unionsmarke Pani Frais wurde als Bildmarke am 11.09.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Quadrate #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Dünne Linien #Dicke Linien, Bänder #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	012131901

Anmeldedatum	11. September 2013
Veröffentlichungsdatum	28. Oktober 2013

Markeninhaber

Theodor Rietmann GmbH

Grostrowstr. 1
66740 Saarlouis
DE

Markenvertreter

BPSH SCHROOTEN HABER REMUS PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNERSCHAFT MBB

Grafenberger Allee 277 - 287 Eingang A 40237 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

28.01.2014: Likelihood of confusion

Antragsteller

Rani Refreshments FZCO

28.01.2014: Likelihood of confusion

Antragsteller

Panike SA - Indústria de Produtos Ultracongelados SA

Waren und Dienstleistungen

29 Brotaufstrich [fetthaltig]; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fette, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch; Fleisch; Obst und Gemüse [gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt]; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Proteine für Speisezwecke; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup, Salz, Gewürze, Mehl und Getreidepräparate, Backmischungen; Hefe und Backpulver; Backwaren, feine Backwaren, Brot, Brötchen und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Obst belegt; Kuchen, Konditorwaren, Sandwiches; Backgrundstoffe, nämlich Fertigmehle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Maisflocken [Cornflakes]; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokoladegetränke

32 Biere, Wässer und Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Cocktails, alkoholfrei; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Fruchtextrakte; Gemüsesäfte; Sirup, Pulver, Granulate und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke