Signos

EUIPO EUIPO 2013 Registration expired

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Die Unionsmarke Signos wurde als Bildmarke am 23.08.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Offene Hände (Handfläche oder Rücken)

Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 012086881
Anmeldedatum 23. August 2013
Veröffentlichungsdatum 09. Oktober 2013
Eintragungsdatum 08. Juni 2014
Ablaufdatum 23. August 2023

Markeninhaber

3 More London Riverside
SE1 2AQ London
GB

Markenvertreter

Parnassusweg 803-805a 1082 LZ Amsterdam NL

Widerspruch / Beschwerde

12.12.2013: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CORPORACIÓN DE RADIO Y TELEVISIÓN ESPAÑOLA, SOCIEDAD ANÓNIMA, S.M.E.

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Kommunikations- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, alle zur Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, zum Abruf oder Empfang von Daten; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Verstärkung oder Wiedergabe von Ton, Bildern, Informationen oder kodierten Daten; Kameras; Fotografische Apparate, Instrumente und Ausrüstungen; Bildverarbeitungsapparate, -instrumente und -geräte; Strichcode-Scanner und -Lesegeräte; Fernseh- und Rundfunkapparate und -instrumente; Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehsehsender und -empfänger; Geräte für den Zugang zu übertragenen oder gesendeten Programmen; Hologramme; Laptops (Computer); Peripheriegeräte für Computer; Programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; Computerprogramme; Computersoftware; Platten, Bänder und Kabel, alle als Magnetdatenträger; Gedruckte Leiterplatten; Leere und bespielte Magnetkarten; Datenkarten; Speicherkarten; Smartcards; Karten mit Mikroprozessoren; Karten mit integrierten Schaltkreisen, sog; Elektronische Ausweiskarten; Telefonkarten; Telefonkreditkarten; Kreditkarten; Debitkarten; Karten für elektronische Spiele zur Verwendung mit Telefonen; CD-ROMs; Magnetische, digitale und optische Datenträger; Magnetische, digitale und optische Datenaufzeichnungs- und Speichermedien (mit und ohne Aufzeichnungen); USB-Sticks; Über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Herunterladbare Klingeltöne für Mobiltelefone; Online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken, LAN und zum Internet; Computersoftware zur Ermöglichung von Telekonferenz-, Videokonferenz- und Videotelefondiensten; Computersoftware für die Datenrecherche und -abfrage; Computersoftware für den Zugriff auf Datenbanken, Telekommunikationsdienste, Computernetze und elektronische Mailboxen; Spielesoftware für Computer; Musikdateien zum Herunterladen; Geräte zum Abspielen herunterladbarer Musikdateien; Tragbare Abspielgeräte; Photographien, Fotografien, Grafik, Bilddateien, Tonausschnitte, Folien, Online oder über Computerdatenbanken oder das Internet oder Internet-Websites bereitgestellte Videos und audiovisuelle Programme (herunterladbar); Fernüberwachungsgeräte und -instrumente; Computersoftware für die Fernüberwachung; Satellitentransmitter und -empfänger; Telekommunikation und Satellitenrundfunk; Bakensender und Telefonmasten für Funktelefonnetze; Elektrodrähte, -kabel; Lichtleiterkabel; Widerstandsdrähte; Elektroden; Telekommunikationssysteme und -anlagen; Terminals zum Anschluss an ein Telefonnetz; Telefonzentralen; Eingabe-, Speicher-, Konvertierungs- und Verarbeitungsgeräte für Telekommunikationssignale; Telefonausrüstungen; Ausrüstungen für Fest-, transportable, Mobil-, Freisprech- oder sprachgesteuerte Telefone; Multimedia-Terminals; Interaktive Terminals zur Anzeige und Bestellung von Waren und Dienstleistungen; Personenruf-, Funkruf- und Funktelefonapparate und -instrumente; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Faxgeräte; Persönliche digitale Assistenten (PDA); Elektronische Notizblöcke; Elektronische Notizbücher; Elektronische Tabletts; Elektronische Tascheneinheiten zum drahtlosen Empfangen, Speichern und/oder Übertragen von Daten und Nachrichten; Mobile elektronische Geräte, die es dem Benutzer ermöglichen, persönliche Informationen zu verfolgen oder zu verwalten; Zubehör für Telefone und Telefonhörer; Adapter für die Anwendung zusammen mit Telefonen; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; Systeme mit Lautsprecher zur Montage am Schreibtisch oder in Fahrzeugen, die eine Benutzung von Telefonhandapparaten ohne Gebrauch der Hände ermöglichen; Träger für Telefonhandapparate in Fahrzeugen; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; Riemen für Mobiltelefone; Computergestützte persönliche Planer; Antennen; Batterien; Mikroprozessoren; Tastaturen; Modems; Rechenmaschine; Anzeigebildschirme; Elektronische globale Ortungssysteme; Elektronische Navigations-, Verfolgungs- und Positionierungsapparate und -instrumente; Überwachungsapparate und -instrumente (andere als In-vivo-Überwachungsapparate und -instrumente); Funktechnische Apparate und Instrumente; Elektrische Steuerungs-, Prüf- (andere als In-vivo-Prüf-), Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Optische und elektrooptische Geräte und Instrumente; Videofilme; Audiovisuelle Apparate und Geräte; Elektrische/s und elektronische/s Zubehör und Peripheriegeräte, speziell zur Verwendung mit Computern und audiovisuellen Geräten entworfen und angepasst; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
38 Telekommunikation; Kommunikationsdienste; Telefon-, Mobiltelefon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-, Anrufbeantworter-, Telefonauskunfts- und E-Mail-Dienste; Übertragung, Lieferung und Empfang von Ton, Daten, Bildern, Musik und Informationen; Elektronische Übermittlung von Nachrichten; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Datenaustausch; Datenübertragung mittelsTelekommunikation; Übermittlung digitaler Dateien; Satelliten-Kommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Ausstrahlung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen und von Filmen, Teleshopping- und Internetshoppingprogrammen; Videotext-, Teletext- und Bildschirmtextdienste; Ausstrahlung und Übermittlung von Multimedia-Inhalten über elektronische Kommunikationsnetze; Videoübertragungsdienste; Videokonferenzdienste; Leistungen in Verbindung mit der Bildtelefonie; Fernübertragung von Informationen, (einschließlich Web-Seiten), Computerprogrammen und anderen Daten; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen über das Internet oder über Datenbanken; Bereitstellung des Zugangs zum Internet (Diensteanbieter); Bereitstellung und Nutzung von elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung von Zugriffen zu MP3-Webseiten im Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über Telekommunikationsmedien; Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen für Drittunternehmen; Betrieb und Bereitstellung von Suchmaschinen; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Kommunikation mittels Computer; Sammeln und Liefern (Übermitteln) von Nachrichten; Übertragung von Nachrichten und Informationen über aktuelle Ereignisse; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren
41 Unterricht und Ausbildung; Unterhaltungsdienste; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in Bezug auf Bildungs-, Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen, online aus einer Computerdatenbank, dem Internet oder über andere Medien bereitgestellt; Bereitstellung elektronischer Spiele aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Verleih von Video- und Tonaufnahmen; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Produktion von Filmen (keine Werbefilme), Rundfunk- und Fernsehprogrammen sowie von Programmen für Teleshopping und Einkäufe über das Internet; Veranstaltung von Spielen und Wettkämpfen; Online Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Texten in elektronischer oder sonstiger Form; Verlagsleistungen und Produktion für akustische und/oder visuelle Medien; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows, Preisfragen, Wettkämpfen, Konzerten und Veranstaltungen; Bereitstellung des Online-Zugangs auf Ausstellungen und Ausstellungsdienstleistungen; Nachrichtenprogramme für die Übertragung über das Internet; Planung und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien, Tutorien, Workshops, Kursen, Kongressen und Ausstellungen; Online-Bereitstellung von interaktiven und Fernunterrichts- oder -schulungskursen und -sitzungen über eine Telekommunikationsverbindung oder ein Computernetz oder über andere Medien; Übersetzungen (Anfertigung von -); Dolmetschen der Gebärdensprache; Dienstleistungen von Dolmetschern; Online-Betrieb von Kunstgalerien über eine Telekommunikationsverbindung; Gaming-Dienste; Betrieb eines Clubs; Kartenreservierung und Buchungen für Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen; Elektronische Dienstleistungen einer Bibliothek für die Lieferung elektronischer Informationen (einschließlich Archivinformationen) in Form von elektronischen Texten, Ton- und/oder Bildinformationen und -daten, Spielen und Unterhaltung; Bereitstellung und Durchführung von elektronische Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) aus dem Internet; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von Fotografien, Bildern, Grafiken, Klangdateien, Filmen, Videos und audiovisuellen Programmen (nicht herunterladbar), online oder aus Computerdatenbanken oder aus dem Internet oder über Internet-Websites; Fotografische Dienstleistungen; Dolmetschen der Gebärdensprache; Dienstleistungen von Dolmetschern; Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Forschungslabordienste; Management von Forschungs-, Entwurfs- und Entwicklungsprojekten; Produktforschung, -design und -entwicklung; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungsarbeiten, Entwurfs- und Entwicklungsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computerprogramme, Computersysteme, Lösungen für Computersoftwareanwendungen, Datenverarbeitungssysteme, Datenverwaltung, computergestützte Informationsverarbeitungssysteme, Kommunikationsdienste, Kommunikationslösungen, Kommunikationsanwendungen, Kommunikationssysteme und Netzwerkschnittstellen und technische Beratung, Informationen und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Durchführung von technischen Untersuchungen; Technische Prüfung; Erstellen technischer Berichte und Studien; Computerdienstleistungen; Aktualisierung und Entwicklung von Computerhardware; Pflege, Aktualisierung und Entwurf von Computerfirmware, Computersoftware und Computerprogrammen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vorbereitung und Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Computer und Computernetze; Technische Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie und Telekommunikation; Entwurf und Entwicklung von Computersystemen sowie Telekommunikationssystemen und -geräten; Computerverwaltung; Betriebsunterstützung für Computernetze, Telekommunikationsnetze und Datenübertragungsnetze; Online-Computerdienste; Online-Programmerstellung; Bereitstellung des Zugangs zu einem elektronischen Netz zur Online-Informationsrecherche; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Webseiten im Internet; Erstellen von virtuellen und interaktiven Bildern; Erstellen, Betrieb und Pflege von Datenbanken, Intranets und Websites; Hosting von Websites für Spiele im Netz; Installation und Wartung von Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Leasing von Zugangszeit zu Computermailboxen und -foren sowie zu Computernetzen; Dienste eines Internet-Diensteanbieters; Zusammenstellung, Erstellung und Wartung eines Registers mit Domain-Namen; Erstellung, Betrieb und Pflege von Websites, Web-Seiten und Portalen zum Aufzeichnen von Text, Bildern und Musik, die über Computer oder Mobiletelefone bereitgestellt werden; Bereitstellung von Online-Informationen und -Beratung aus einer Computerdatenbank oder über das Internet; Wettervorhersage; Wetterinformationsdienst; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juni 2024 Verlängerung, Trade mark expired
03. Juni 2024 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
30. März 2016 Änderung Vertreter, Published

ID: 11012086881