DESIGNLINE Logo (EUIPO, 28.03.2013)
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Die Unionsmarke DESIGNLINE wurde als Bildmarke am 28.03.2013 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Schwarz #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 011698156 |
| Anmeldedatum | 28. März 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2013 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2013 |
| Ablaufdatum | 28. März 2023 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Beleuchtungsgeräte, Lampen
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Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Ambroidstangen; Ambroidplatten; Tierkrallen; Tierhufe, -klauen; Tierhörner; Polstersessel; Wickelauflagen; Wandmontierte Baby-Wickeltische; Teigkörbe; Bambus; Bambusvorhänge; Fässer [kleine], nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Betten [Möbel]; Liegen für Haustiere; Bettgestelle aus Holz; Bienenkörbe; Bänke [Möbel]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kopfpolster; Bolzen, nicht aus Metall; Bücherborde; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Besenstiele, nicht aus Metall; Bürstenfassungen; Spunde, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Befestigungslaschen aus Kunststoff für Kabel und Rohre; Karren für Computer [Möbel]; Tonnenreifen, nicht aus Metall; Lagergestelle, nicht aus Metall, für Fässer; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Weinklärbottiche aus Holz; Spielzeugkisten; Kommoden; Fleischhackböcke [Tische]; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Kleiderständer [Möbel]; Sargbeschläge, nicht aus Metall; Särge; Gekammerte Wachsböden für Bienenstöcke; Tanks, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe; Container, nicht aus Metall; Korallen; Korken; Flaschenkorken, -stöpsel; Steinnuss; Schneiderbüsten; Wiegen; Ladentische; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Harasse; Schränke; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenhaken; Vorhangschienen; Vorhangringe; Vorhangstangen; Gardinenrollen; Raffrosetten für Gardinen; Kissen; Schiffsliegestühle; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Schreibtische; Büffetwagen [Möbel]; Anschlagtafeln; Schaugestelle; Sofas [Diwane]; Hundehütten; Türklingeln, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Türbolzen, nicht aus Metall; Türbeschläge, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Türklopfer, nicht aus Metall; Möbeltüren; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Klappenventile aus Kunststoff, für Drainagerohre; Zeichentische; Toilettetische; Liegestühle; Kantenabschlüsse für Möbel, aus Kunststoff; Stickrahmen; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Aktenschränke; Kaminschirme für den Haushalt; Fischkörbe; Fahnenstangen; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Blumentische [Möbel]; Futterraufen; Freistehende Raumteiler [Möbel]; Bestattungsurnen; Möbel; Möbelrollen, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Möbel aus Metall; Möbelfächer aus Holz; Fachböden für Möbel; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Gewehrständer; Friseursessel; Körbe [große]; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel]; Förderpaletten, nicht aus Metall; Hutständer; Kopfstützen [Möbel]; Kinderhochstühle; Scharniere, nicht aus Metall; Honigwaben; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Krankenhausbetten; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern; Karteischränke; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Kinderlauflerngeräte; Werbeartikel, aufblasbare; Innenjalousien aus Stoff für Fenster; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Hütten für Haustiere; Schlüsselbretter; Messergriffe, nicht aus Metall; Knöpfe [Griffe], nicht aus Metall; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff; Türriegel, nicht aus Metall; Lesepulte; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Bücherregale; Ladeprofile, nicht aus Metall, für Eisenbahnen; Ladepaletten, nicht aus Metall; Schubladen; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Zeitungshalter; Kleiderpuppen; Massagetische; Matten für Babylaufgitter; Spülsteinmatten; Matratzen; Speiseschränke, nicht aus Metall; Apothekenschränke; Meerschaum; Spiegelfliesen; Spiegel; Mobile Gangways, nicht aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Ankerbojen, nicht aus Metall; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Nistkästen; Nester für Haustiere; Zeitungsständer; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schraubenmuttern, nicht aus Metall; Büromöbel; Austernschalen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Papierjalousien; Kissen für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Bilderrahmen; Kopfkissen; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Kunststoffschlüsselkarten [uncodiert]; Geschirrschränke; Laufställe für Kleinkinder; Stangen, nicht aus Metall; Vorhangrollen aus Kunststoff; Regale; Rattan; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schlauchhaspeln [Abroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Holzspulen für Garn, Seide, Schnur; Nieten, nicht aus Metall; Sägeböcke; Schulmöbel; Kratzbäume für Katzen; Paravents [Möbel]; Schraubverschlüsse, nicht aus Metall, für Flaschen; Schrauben, nicht aus Metall; Sensenstiele, nicht aus Metall; Stühle; Sitze aus Metall; Rahmen für Bienenstöcke; Kanapees; Muschelschalen; Regale für Aktenordner [Möbel]; Ablageplatten; Tragejoche; Vitrinen [Möbel]; Buffets [Möbel]; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Versilbertes Glas [Spiegel]; Innenlamellenjalousien; Schlafsäcke für Campingzwecke; Sofas; Sprungfedermatratzen; Hirschgeweihe; Teppichstangen für Treppenläufer; Spalierstäbe; Stehpulte; Rechenmaschinengestelle; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Fassdauben; Stehleitern, nicht aus Metall; Schemel; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Strohborten; Strohmatratzen [Strohsäcke]; Strohgeflechte; Ausgestopfte Tiere; Ausgestopfte Vögel; Tischplatten; Tische; Tische aus Metall; Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Fasshähne, nicht aus Metall; Anrichten [Möbel]; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Schildpatt; Schildpattimitationen; Handtuchschränke [Möbel]; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Tabletts, nicht aus Metall; Auflageböcke [Möbel]; Servierwagen [Möbel]; Mörtelmischtröge, nicht aus Metall; Schreibmaschinentische; Schirmständer; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Waschtische [Möbel]; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Klappenventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; Wachsfiguren; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet; Korbwaren; Windspiele [Dekorationsartikel]; Schlauchhaspeln [Aufroller], nicht maschinell und nicht aus Metall; Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Holzbänder; Hobelbänke; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Geflochtene Holzblenden [Möbel]; Schreibschränke; Bernstein
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterbekleidungsstücke [schweißaufsaugend]; Schürzen [Bekleidung]; Krawattentücher; Babyhöschen [Bekleidung]; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bademäntel; Badesandalen; Badeschuhe; Bademützen; Badehosen; Strandanzüge; Strandschuhe; Gürtel [Bekleidung]; Baskenmützen; Lätzchen, nicht aus Papier; Boas [Bekleidung]; Kamisols; Stiefelschäfte; Stiefel; Sportschuhe; Büstenhalter; Schlüpfer; Korsettleibchen; Mützenschirme; Mützen; Chasubles; Bekleidungsstücke; Gymnastikbekleidung; Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; Mäntel; Schals; Overalls; Mieder; Korsetts; Manschetten [Bekleidung]; Radfahrerbekleidung; Kragen [lose]; Schweißblätter; Damenkleider; Morgenmäntel; Ohrenschützer [Bekleidung]; Stoffschuhe [Espadrillos]; Fischerwesten [Anglerwesten]; Schuhbeschläge aus Metall; Fußballschuhe; Fußsäcke [nicht elektrisch beheizt]; Schuhwaren; Schuhvorderblätter; Stolen [Pelzschals]; Pelze [Bekleidung]; Gabardinebekleidung; Hosenstege; Galoschen; Strumpfbänder; Hüftgürtel; Handschuhe [Bekleidung]; Gymnastikschuhe; Halbstiefel [Stiefeletten]; Hutunterformen; Hüte; Stirnbänder [Bekleidung]; Kopfbedeckungen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze [für Schuhe]; Kapuzen; Wirkwaren [Bekleidung]; Einlegesohlen; Jacken; Jerseykleidung; Trägerkleider; Trikotkleidung; Schnürstiefel; Babywäsche; Beinwärmer; Leggings [Hosen]; Livreen; Manipels [Priesterbekleidung]; Mantillen; Faschings-, Karnevalskostüme; Mitren [Bischofmützen]; Fausthandschuhe; Geldgürtel [Bekleidung]; Bekleidung für Autofahrer; Muffe [Kleidungsstücke]; Krawatten; Gleitschutz für Fußbekleidung; Oberbekleidungsstücke; Unterhosen; Bekleidungsstücke aus Papier; Papierhüte [Bekleidung]; Parkas; Pelerinen; Mäntel [pelzgefüttert]; Petticoats; Einstecktücher; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Konfektionskleidung; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Sandalen; Saris; Sarongs; Schals, Schärpen; Halstücher; Stolen; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Hemden; Schuhe [Halbschuhe]; Kurzärmlige Hemden; Kragen [Bekleidung]; Duschhauben; Trikots; Skischuhe; Skihandschuhe; Röcke; Skorts; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Schlafmasken; Pantoffeln; Hemd-Höschenkombinationen [Unterbekleidung]; Schürzen; Sockenhalter; Socken; Schuhsohlen; Gamaschen; Sportschuhe [Halbschuhe]; Strumpfhalter; Strümpfe; Stollen für Fußballschuhe; Joppen [weite Tuchjacken]; Anzüge; Hosenträger; Strümpfe [schweißsaugend]; Sweater; Badeanzüge; Bodysuits [Teddies, Bodies]; T-Shirts; Strumpfhosen; Schuhvorderkappen; Togen [Bekleidungsstücke]; Zylinderhüte; Überzieher [Bekleidung]; Hosen; Turbane; Slips; Leibwäsche; Uniformen; Schleier [Bekleidung]; Westen; Blendschutzschirme [Kopfbedeckungen]; Regenmäntel; Rahmen für Schuhe; Wasserskianzüge; Schleier [Kopf-, Brustschleier]; Holzschuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Januar 2024 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 01. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011698156