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Die Unionsmarke NELSON wurde als Wortmarke am 29.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011385937 |
| Anmeldedatum | 29. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 17. April 2015 |
| Ablaufdatum | 29. November 2032 |
Markeninhaber
Room A 1201, No.400 Pudian Road, Pudong
200122 SHANGHAI
CN
200122 SHANGHAI
CN
Markenvertreter
Tour TRINITY 1 Bis, Place de la Défense
92400 Courbevoie
FR
Widerspruch / Beschwerde
16.04.2013: Likelihood of confusion
Antragsteller
HENKEL ITALIA S.R.L.
22.04.2013: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
A Nelson & Co. Limited
Waren und Dienstleistungen
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Pharmazeutische Erzeugnisse und Hygienepräparate für veterinärmedizinische Zwecke; Veterinärmedizinische Präparate; Antibiotika; Desinfektionsmittel für veterinärmedizinische Zwecke; Präparate zum Sterilisieren; Mit Desinfektionsmitteln getränkte Tücher und Wischtücher für veterinärmedizinische Zwecke; Verdünner (Verdünnungsmittel) und sterile Verdünnungsmedien für Sperma; Eosin; Nigrosin; Salzlösungen für medizinische und/oder veterinärmedizinische und/oder Laborzwecke; Gleitmittel für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke, insbesondere für Geräte zur Entnahme von Sperma oder Embryonen und/oder für Katheter für die künstliche Besamung; Gleitmittel für gynäkologische Zwecke; Biologische Medien, unter anderem zur Konservierung von frischem oder tiefgefrorenem Samen und/oder für die Embryoentnahme und den Embryotransfer; Filtriermedien für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke; Flüssige Medien zur Sammlung und Konservierung, zum Tiefgefrieren oder Auftauen von Embryonen oder Mikroorganismen des Tierreichs; Wässrige Lösungen für Mikroorganismen des Tierreichs, um sie außerhalb ihrer natürlichen Umgebung am Leben zu erhalten; Medien zum Spülen, Filtrieren und/oder Tiefgefrieren von Spermatozoen sowie zur Sammlung von Oozyten; Salzige Pufferlösungen (Präparate für veterinärmedizinische Zwecke); Klebebänder für veterinärmedizinische Zwecke; Verbandmaterial für veterinärmedizinische Zwecke
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Chirurgische, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Gerätetechnik zum Auffangen und/oder Sammeln und/oder Aufbewahren und/oder Aufbereiten von Samen oder Embryonen und/oder für die künstliche Besamung, einschließlich künstliche Scheiden, Kappen für künstliche Scheiden, Schutzmanschetten für künstliche Scheiden, konische Endstücke für künstliche Scheiden, Hähne für künstliche Scheiden, Schutzetuis für künstliche Scheiden, Elektroejakulatoren, Kappen und Aufsätze, Behälter, Deckel, Kolben und Gefäße für die Samenabnahme, Kappen für Abnahmegefäße, Sammelfilter, Filtergaze, Beutel, Handschuhe für die Samenabnahme, Überhandschuhe, Apparate und Instrumente für die Samenabnahme, Abnahmegeräte mit Filter, Filtereinheiten und Filter für Abnahmegeräte, Stöpsel für Filtereinheiten, Ampullen für Abnahmegeräte, Saugrohre für Abnahmegeräte, Endstücke für Saugrohre, Abnahmeröhren (mit und ohne Stöpsel), Ersatzstöpsel für Abnahmeröhren, Schutzetuis für Abnahmeröhren, Röhren für die künstliche Besamung, Injektionszwischenstücke (Nadeldurchführungen), Dichtungen, Dichtungsringe, Saugpumpen für Sperma, Sauginstrumente für Samen, Aufbewahrungsgefäße für Samen, Röhren und Kolben zur Verpackung von Samen, Halterungen für die vorgenannten Röhren und Kolben, Stöpsel für die vorgenannten Kolben, Spritzen, Spritzen für Röhrchen für die künstliche Besamung, Kolbenstangen für Spritzen, Unterlegscheiben für Spritzen, Etuis für Spritzen, Pistolen (Spritzen), Besamungspistolen mit akustischer Meldung, Pumppistolen, Schutzhülsen und -futterale für die vorgenannten Pistolen und Spritzen, Ansaugröhren für Pumpen, Hülsen, Schlitzhülsen, Muffenhülsen, Verbindungsstücke zwischen Hülsen und Spritzen, Gummibälle und Bügel für Besamungspistolen, Besamungssonden, Kunststoffröhrchen, Hülsen für die Kunststoffröhrchen, Stöpsel für Kunststoffröhrchen, Apparate zur Verteilung der Kunststoffröhrchen für die künstliche Besamung und/oder zur Dosierung und/oder Befüllung der Kunststoffröhrchen, Stände für die Befüllung von Kunststoffröhrchen, Rohre und Becher zur Verpackung der Kunststoffröhrchen, Träger zum Abstellen der Kunststoffröhrchen, Apparate für die künstliche Besamung und dazugehörige Gehäuse und Gleitbahnen, Apparate für die Verteilung von Samen, Taschen und Beutel zur Verpackung von Samen für die künstliche Besamung, insbesondere von Schweinen, Träger für die vorgenannten Beutel, Verbindungsstücke zwischen den Beuteln zur Verpackung des Samens und den Sonden für die künstliche Besamung; Kunststoffröhrchen für veterinärmedizinische Zwecke; Apparate, Instrumente und Gerätetechnik zum Erfassen und/oder für die Weiterleitung von Embryonen, einschließlich Sammelsonden, Entnahmesonden, Schäfte für Sammel- oder Entnahmesonden, Spannfutter für diese Sonden, Transferpistolen, sterilisierte Hülsen, Sauggeräte, Sammel- oder Entnahmerohre, Klammern und Stopfbuchsen für die vorgenannten Rohre, dichte Stöpsel für diese Rohre, Dichtungsringe und Nippel für diese Stöpsel, Ballons für die vorgenannten Entnahmeapparate, Instrumente zur Dilatation der Cervix, Nadeln, Nadelhalter; Filter für die Embryoentnahme; Dekantierkolben für Embryonen und Durchflussregler hierfür; Pistolen für den Embryotransfer; Tüllen für den Embryotransfer; Teleskop-Inovulatoren für den Embryotransfer; Kolben, Stößel, Saugvorrichtungen für Embryos, Miederhosen und Etuis, die sämtlich für die oben genannten Geräte für die künstliche Besamung bestimmt sind; Behälter für veterinärmedizinische Zwecke einschließlich Krüge und Bottiche; Kunststoffschläuche und Fülldüsen für veterinärmedizinische Zwecke, unter anderem für die Konditionierung von Samen; Verbindungsstücke und Tauchstücke für die vorgenannten Schläuche; Flaschen für medizinische Zwecke und/oder Veterinärmedizinische und Dazugehörige Korken; Impfkolben für die Konditionierung von Samen; Zangen und Klammern für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke; Bänke, Bretter, Rutschen, Tiernachbildungen, Rümpfe (Teile von Tiernachbildungen), alle für die Spermaabnahme; Fußstützen und Fußklemmen für die vorgenannten Ausrüstungen zur Spermaabnahme; Verkleidungen für die vorgenannten Tiernachbildungen; Mikrospermaabsauger; Katheter; Kanülen; Nadeln für medizinische Zwecke und/oder Veterinärmedizinische; Abnehmbare Träger und Halter für die vorgenannten Nadeln; Futter für die vorgenannten Nadeln; Thermokoffer für die Ausrüstungen zur Samenabnahme und für den abgenommenen Samen; Teile und Bestandteile von künstlichen Besamungsapparaten, insbesondere von Geräten für die Weiterleitung von Samen, einschließlich Kammern, Kolben, Plättchen, Federn, Schutzkästen; Teile und Bestandteile von Apparaten und Vorrichtungen für die Samenkonditionierung; Thermometer für medizinische Zwecke oder Veterinärmedizinische; Mischinstrumente für Samen; Rührinstrumente für Spermaverdünnungsmittel oder verdünntes Sperma; Sonden für die künstliche Besamung und/oder für Vagina- oder Uterusbehandlungen; Sonden für Vagina- und Uterusspülungen; Verbindungsstücke für die vorgenannten Sonden; Einweghüllen für die vorgenannten Sonden; Analysegeräte für medizinische Zwecke und/oder Veterinärmedizinische, Insbesondere für die Samenanalyse; Ultraschallgeräte; Saugflaschen; Aufbewahrungsdeckel für Babyflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Flaschensauger; Träger für Saugflaschen; Reinigungsbürsten für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke; Dichtungen für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke; Spiegel; Beleuchtungsvorrichtungen für Spekula; Lampen, Stablampen, Taschenlampen und Lichtquellen, alle für medizinische und/oder veterinärmedizinische Zwecke; Glühbirnen für die vorgenannten Lampen; Gehäuse für die vorgenannten Stablampen; Handschuhe und Fausthandschuhe für medizinische und/oder veterinärmedizinische und/oder Laborzwecke; Spritzen für medizinische und/oder veterinärmedizinische und/oder Laborzwecke; Ventile für die vorgenannten Spritzen; Spezialspritzen und -pistolen zur Kauterisation des Uterus von Tieren; Kauterisierköpfe zum Aufschrauben auf die vorgenannten Spritzen und Pistolen; Sterile Felder; Operationstische; Geräte zur Östrusbestimmung bei Tieren, unter anderem bei Kühen; Stützen, Etuis, Hüllen und Gehäuse für die vorgenannten Geräte; Orthopädische Artikel; Prothesen; Chirurgisches Nahtmaterial
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'Tiefgefrieren, Konditionierung, Lagerung und Transport biologischer Produkte und Proben, unter anderem von Samen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011385937