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Die Unionsmarke FLEXIO wurde als Wortmarke am 07.11.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 011326279 |
| Anmeldedatum | 07. November 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Januar 2013 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2013 |
| Ablaufdatum | 07. November 2032 |
Markeninhaber
Otto-Lilienthalstr. 18
88677 Markdorf
DE
88677 Markdorf
DE
Markenvertreter
Grosstobeler Str. 39
88276 Ravensburg/Berg
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.04.2013: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Flex-Elektrowerkzeuge GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinelle Geräte und Anlagen zum Verarbeiten und Auftragen von Farben und Lacken soweit in dieser Klasse enthalten; hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Zerstäuben, Versprühen und Vernebeln von Gasen, Flüssigkeiten oder Feststoffen, insbesondere von Farben, Lacken, Dispersionen oder dergleichen sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; hydraulisch, pneumatisch und/oder elektrisch antreibbare Maschinen zum Aufbringen von Baumaterialien im Spritzverfahren, insbesondere Mörtelspritzmaschinen, Betonspritzmaschinen oder dergleichen; Maschinen zum Beschichten mittels Pulver- und Flüssiglacken; Lackier-Automaten, insbesondere für Heißlackierungen; sämtliche vorstehende Maschinen und Anlagen, auch in elektrostatisch abgeschirmter Ausführung; elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch betätigbare Spritzpistolen; Handspritzpistolen; Farbpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Gebläse (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Förderpumpen, insbesondere Schneckenpumpen (Maschinen) sowie deren Bestandteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Kompressoren; Spritzpistolensteuergeräte; Düsen und Düsenverlängerungen für Farbspritzgeräte aus Kunststoff oder Metall; Düsenhalterungen, Düsensätze aus Metall oder Kunststoff; Aufnahmebehältnisse, nämlich Behälter (Maschinenteile) aus Kunststoff oder Metall zur Aufnahme von zum Zerstäuben, Verspritzen, Versprühen oder Vernebeln bestimmter Medien; Farbwärmer, nämlich Farbvorwärmgeräte (Maschinen) zum Heißlackieren; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen, nämlich Farbspritzsysteme; Geräteträger für Farbspritzgeräte und -anlagen; Bestandteile der vorstehenden Waren; elektrisch betriebene Handarbeitsgeräte, nämlich Farbauftrags-, Spritz- und Sprühgeräte; maschinell gespeiste Farbroller; elektrische Farbstreichgeräte, insbesondere Farbroller, Farbstreichpads, soweit in Klasse 7 enthalten; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Spritzpistolen (Druckluft-) für Spachtelmassen; Farbspritzpistolen; Spritzpistolen (Farb-); Anstreichmaschinen; Farbauftragsmaschinen; Finishmaschinen; Membrane (Pumpen-); Pumpen (Maschinen)
16
Pinsel (Mal-); Farbroller; Farbstreichpads; Malerbürsten; Malerrollen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11011326279