EE – Infos zur Marke Nr 011172939 (EUIPO, 07.09.2012)

Waren und Dienstleistungen

7 Verkaufsautomaten

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Umwandeln, Speichern oder Regeln von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnet-, digitale und optische Aufzeichnungsträger und Speichermedien, Schallplatten; Geldbetätigte Mechaniken; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Peripheriegeräte für Computer; Programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind; Bespielte Trägermedien; Datenkarten; Memory Cards [Speicherkarten]; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; SIM-Karte; Schaltkreise, integrierte; Codierte Telefonkarten; Kodierte Karten, Magnetkarten; Computerhardware und -firmware; Computerprogramme; Computersoftware; Software zum Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, zur gemeinsamen Nutzung oder für sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Software zum Spielen von Spielen auf Telekommunikationsgeräten; Software zum Spielen von Spielen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Software zur Anwendung im Internet, auf Computern, auf Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten; Aus dem Internet herunterladbare Software; Computersoftware zur Umleitung von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher, der sich auf einem PC oder einem Server befindet oder diesen zugeordnet ist; Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Datenstation oder einem entfernten Gerät und einer festen oder entfernten Datenstation oder einem solchen Gerät; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Auf CD-ROMs gespeicherte Computersoftware; SD-Karten; CDs; Digitale Musik; DVDs; MP3-Abspielgeräte; Tablet-Computer, Persönliche digitale Assistenten (PDA), Taschen-PCs, Mobiltelefone, Laptops, Elektronische Organisationshilfen, Elektronische Notepads; Modulkarten zur Teilnehmeridentifikation zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten oder auf andere Weise; Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Mobile Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen; Telekommunikationssysteme und -anlagen; Telekommunikationsnetzapparate; Drahtlose und nicht drahtlose Router; Femtozellen; USB-Dongles; Treibersoftware für Telekommunikationsnetze und für Telekommunikationsapparate; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Mobile digitale Elektronikgeräte, GPS-Geräte; Adapter für die Anwendung zusammen mit Telefonen; Batterien; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; -zubehör; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; Kameras; Bildverarbeitungsgeräte, -instrumente und -ausrüstungen; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Mauspads [Mausmatten]; Elektromagnetische Spulen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Alle vorstehend genannten Waren ausgenommen für den Bereich der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik und ausgenommen für den Bereich der elektrischen Umspannwerktechnik und der Herstellung und Installation von elektrischen Schaltanlagen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Kalender, Karten, Kataloge, Programme, Schreibpapier, Umschläge, Blöcke, Notizbücher, Terminkalender, Grußkarten, Magazine, Druckschriften, Schreibstifte, Bleistifte, Postkarten, Poster, Abziehbilder, Aufkleber, Tickets, Bierdeckel; Untersetzer aus Papier und Pappe; Servietten aus Papier; Tücher und Handtücher aus Papier; Tüten aus Papier und/oder Kunststoff

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Röcke, Jogginganzüge, Anzughosen, Jeans, Hosen, Shorts, Regenbekleidung, Stofflätzchen, Blusen, Sweater, Jacken, Mäntel, Pullover, Handschuhe, Krawatten, Halstücher, Hüte, Mützen, Augenschirme, Stiefel, Hausschuhe, Turnschuhe, Sandalen, Schuhe

28 Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor

35 Werbung; Organisation, Durchführung und Überwachung von Treue- und Anreizprogrammen; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, elektrische, elektronische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Überwachungs-, Personenrettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, -apparate und -instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Steuern von Elektrizität, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bildern, magnetische, digitale und optische Datenträger und Trägermedien, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Automaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Ausrüstung für Datenverarbeitung und Computer, Peripheriegeräte für Computer, programmierte elektronische Schaltungen, die Träger von Daten sind, bespielte Trägermedien, Informationsblätter, Speicherkarten, Chipkarten, SIM-Karten, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Telefonkarten, Magnetkarten, kodierte Karten, Computerhardware und Firmware, Computerprogramme, Computersoftware, Software to zum Ermöglichen des Hochladens, Veröffentlichens, Anzeigens, Markierens, Bloggens, der Weitergabe oder sonstigen Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetzwerke, Software zum Spielen von Spielen auf Telekommunikationsgeräten, Software zum Spielen von Spielen im Internet oder in anderen Kommunikationsnetzwerken, Software zur Anwendung im Internet, auf Computern, Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten, aus dem Internet herunterladbare Software, Computersoftware zum Weiterleiten von Nachrichten, Internet-E-Mail und/oder anderen Daten an ein oder mehrere elektronische Taschengeräte aus einem Datenspeicher auf einem oder mit einem verbundenen Personalcomputer oder Server, Computersoftware zur Synchronisierung von Daten zwischen einer entfernten Station oder einem entfernten Gerät und einer ortsfesten oder entfernten Station oder einem solchen Gerät, Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbolen in Form von gespeicherten Daten, auf CD-ROMs gespeicherter Computersoftware, SD-Karten, CDs, digitaler Musik, DVDs, MP3-Abspielgeräten, Tablet-Computern, PDAs (persönliche digitale Assistenten), Taschen-PCs, Mobiltelefonen, Laptops, elektronischen Organisationshilfen, elektronischen Notizblöcken, Modulkarten für die Teilnehmeridentifikation zur Verwendung in Telekommunikationsgeräten oder auf andere Weise, Telekommunikationsgeräten und -ausrüstungen, Mobiltelekommunikationsgeräten und -ausrüstungen, Telekommunikationssystemen und -anlagen, Telekommunikationsnetzgeräten, drahtlosen und nicht drahtlosen Routern, Femtozellen, USB-Kopierschutzsteckern, Treibersoftware für Telekommunikationsnetze und Telekommunikationsgeräte, Telefonen, Mobiltelefonen und Handtelefonen, mobilen digitalen Elektronikgeräten, GPS-Geräten, Adaptern zur Verwendung mit Telefonen, Batterien, Batterieladegeräten zur Verwendung mit Telefonen, Zubehör für Mobiltelefone, Spezialtaschen und -etuis für Mobiltelefone und Telefonausrüstung und -zubehör, Computerspielausrüstung zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor, Kameras, Bildverarbeitungsgeräten und -ausrüstungen, herunterladbaren elektronischen Veröffentlichungen, Mausmatten, Magneten, Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Buchbindeartikeln, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltzwecke, Künstlerbedarf, Pinseln, Schreibmaschinen und Bürowaren (ausgenommen Möbel), Lehrmitteln und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), Kunststoffmaterial für Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcken, Büchern, Kalendern, Karten, Katalogen, Programmen, Schreibpapier, Umschlägen, Unterlagen, Notizbüchern, Terminkalendern, Glückwunschkarten, Magazinen, Druckschriften, Schreibstiften, Bleistiften, Postkarten, Postern, Abziehbildern, Aufklebern, Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten), Bierdeckeln, Untersetzern aus Papier und Pappe, Papierservietten, Tüchern und Handtüchern aus Papier, Tüten aus Papier und/oder Kunststoffmaterial, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Röcken, Jogginganzügen, Hose, Jeans, Unterhosen, Shorts, Regenbekleidung, Stofflätzchen, Blusen, Sweatern, Jacken, Mänteln, Pullovern, Handschuhen, Krawatten, Halstüchern, Hüten, Mützen, Augenschirmen, Stiefeln, Hausschuhen, Turnschuhen, Sandalen, Schuhen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausgenommen für den Bereich der elektrischen Umspannwerktechnik und der Herstellung und Installation von elektrischen Schaltanlagen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Elektronischer berührungsloser Zahlungsverkehr; Elektronischer Kapitaltransfer und Online-Transaktionseinrichtungen; Finanzdienstleistungen; Bankdienstleistungen; Anlageverwaltung und Fondsmanagement; Verwaltung von Fonds und Anlagen; Computergestützte Finanzdienstleistungen; Erteilung von Finanzauskünften; Bereitstellung von Aktien- und Wertpapierinformationen,; Effektengeschäfte; Information und Beratung in Bezug auf Versicherungswesen, Finanzwesen und Geldgeschäfte, Home- und Internet-Banking, Aktien- und Wertpapierinformationen, Effektengeschäfte, alles online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Kreditkarten-, Abbuchungskarten-, Geldkarten-, Scheckgarantiekarten-, Zahlkarten-, Prepaidkarten- und Debitkartenservice; Ausgabe von Finanzkarten; Registrierungsdienstleistungen für Kreditkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Scheckgarantiekarten, Debitkarten, Zahlkarten, Prepaidkarten, Finanzkarten, Einkaufskarten und Einrichtungen für kontaktloses Zahlen; Nutzer-Bonusprogramme für die Verwendung von Kreditkarten, Abbuchungskarten, Geldkarten, Debitkarten, Zahlkarten, Prepaidkarten, Finanzkarten, Einkaufskarten und berührungslose Zahlungseinrichtungen; Verarbeitung von Daten in Bezug auf Kartentransaktionen, berührungslose Zahlungsvorgänge und sonstige Zahlungsvorgänge; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen

37 Installation, Instandsetzung und Wartung von Telekommunikationsanlagen, Kommunikations-, Computer- und Datennetzen; Installation, Wartung und Reparatur von Telekommunikationsausrüstungen und -systemen; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Über Telekommunikationsnetze bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausgenommen für den Bereich der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik und ausgenommen für den Bereich der elektrischen Umspannwerktechnik und der Herstellung und Installation von elektrischen Schaltanlagen

38 Telekommunikation; Telekommunikation; Kommunikationsdienste; Mobile Telekommunikationsdienste; Dienstleistungen von Mobiltelekommunikationsnetzen; Drahtgebundene Telekommunikation; Gesprächsforen; Portal-Dienstleistungen; E-Mail-Dienstleistungen; Elektronische Übermittlung von Nachrichten; Übertragung, Lieferung und Empfang von Ton, Daten, Bildern, Musik und Informationen; Verzeichnisanfragedienste; Bereitstellung des Zugangs zum Internet (Diensteanbieter); Ausstrahlung und Übermittlung von Multimedia-Inhalten über elektronische Kommunikationsnetze; Ausstrahlung, nämlich Hochladen, Versenden, Anzeigen, Markieren, Bloggen, gemeinsames Nutzen oder sonstiges Bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze; Übertragung von Software, um das Spielen von Spielen auf Telekommunikationsgeräten zu ermöglichen; Übertragung von Software, um das Spielen von Spielen über das Internet oder andere Kommunikationsnetze zu ermöglichen; Übertragung von Software zur Anwendung im Internet, auf Computern, auf Mobiltelefonen oder anderen elektronischen Geräten; Fernübertragung von Informationen, (einschließlich Web-Seiten), Computerprogrammen und anderen Daten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen über das Internet oder über Datenbanken; Bereitstellung von Zugängen zur Breitbandtelekommunikation; Breitbanddienste; Internet-Dienste; Übermittlung von E-Mails und Textnachrichten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Telekommunikation über Telekommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Netzanbieters, nämlich Vermietung und Verwaltung von Zugangszeit zu Datennetzen und Datenbanken, insbesondere zum Internet; Kommunikationsleistungen für den Zugang zu einer Datenbank; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank, Bereitstellung von Zugang zu Computerdatenbanken, Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken; Betrieb eines Netzes in Form von Telekommunikationsdienstleistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von drahtloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; Drahtlose digitale Nachrichtenübertragung, Personenrufdienste und E-Mail-Dienste einschließlich Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder den Empfang von Nachrichten über ein drahtloses Datennetz ermöglichen; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik; Bereitstellung von digitaler Musik über Telekommunikationsmedien; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Kommunikationsdienste, nämlich Zusammenführung von Benutzern für die Übertragung von Musik-, Video- und Audioaufzeichnungen über Kommunikationsnetze; Online-Bereitstellung von Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computernutzern in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Rundfunk, Fernsehen, Film, Nachrichten, Sport, Spiele und Kulturveranstaltungen; Vermieten und Mieten von Kommunikationsgeräten und Mailboxen; Elektronische Dienste einer Nachrichtenagentur; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunk und Fernsehen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Leasing von Zugangszeiten zu einer Computerdatenbank

39 Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Reisen, Transport, Verkehr; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über Telekommunikationsnetze bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen

41 Erziehung; Ausbildung; Interaktive Unterhaltung; Über ein Kommunikationsnetz bereitgestellte elektronische Spiele; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Unterhaltungsdienstleistungen; Information in Bezug auf Bildung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze; Bereitstellung von Nachrichten; Bereitstellung von Unterhaltung über das Fernsehen und Internet-Protokoll-TV; Bereitstellung von Fernsehunterhaltung; Musikveranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Designdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; IT-Dienstleistungen; Computerdienstleistungen, nämlich Bildung virtueller Gemeinschaften für registrierte Nutzer zur Organisation von Gruppen und Veranstaltungen, zur Teilnahme an Diskussionen und zur Mitwirkung in sozialen, geschäftlichen und Gemeinschaftsnetzwerken; Computerdienstleistungen, nämlich Hosting elektronischer Einrichtungen für Dritte zur Organisation und Durchführung von Tagungen, Veranstaltungen und interaktiven Diskussionen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Anwendungsdiensteanbieter (ASP) mit Software zur Ermöglichung oder Erleichterung des Hochladens, Herunterladens, des Streamings, Veröffentlichens, Anzeigens, Bloggings, Verknüpfens, des gemeinsamen Nutzens oder sonstigen Bereitstellens elektronischer Medien oder Informationen über Kommunikationsnetze; Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen für soziale Netze, zum Aufbau virtueller Gemeinschaften und zur Übertragung von Ton, Video, fotografischen Bildern, Texten, Grafiken und Daten; Computerdienstleistungen in Form von kundenspezifischen Webseiten mit nutzerdefinierten oder speziellen Informationen, persönlichen Profilen, Ton, Video, fotografischen Bildern, Text, Grafik und Daten; Bereitstellung einer Website mit Technologie zur Ermöglichung der Erstellung von persönlichen Profilen durch Online-Benutzer mit Informationen von Belang für soziale Netze und zur Übertragung und zum Austausch solcher Informationen zwischen mehreren Websites; Programmierung von Computern; Installation, Pflege, Aktualisierung, Entwurf und Reparatur von Computersoftware und Computerprogrammen; Wiederherstellung von Computerdaten; EDV-Beratung; Vermietung von Computern; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Entwurf, Zeichnung und auftragsgebundenes Schreiben für die Zusammenstellung von Websites; Erstellung, Betrieb und Pflege von Datenbanken, Intranets und Websites; Hosting von Websites für Spiele im Netz; Informationen und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; Computersoftwareberatung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Forschung auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnologie; Überwachung von Netzsystemen im Bereich der Telekommunikation; Technischer Support; Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausgenommen für den Bereich der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik und ausgenommen für den Bereich der elektrischen Umspannwerktechnik und der Herstellung und Installation von elektrischen Schaltanlagen

45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Vermittlung von Bekanntschaften und Vernetzung; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Über Telekommunikationsnetze bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	011172939

Anmeldedatum	07. September 2012
Veröffentlichungsdatum	05. Dezember 2012
Eintragungsdatum	11. September 2015
Ablaufdatum	07. September 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2022			Änderung Vertreter, Published
06. September 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
07. Januar 2021			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
03. Dezember 2018			Änderung Vertreter, Published
27. November 2018			Änderung Vertreter, Published
19. September 2018			Änderung Vertreter, Published
23. August 2016			Änderung Vertreter, Published
10. Februar 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Juni 2013			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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