DOMILUM

EUIPO EUIPO 2012 Registration expired

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Die Unionsmarke DOMILUM wurde als Wortmarke am 09.02.2012 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.03.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010630564
Anmeldedatum 09. Februar 2012
Veröffentlichungsdatum 22. Mai 2012
Eintragungsdatum 14. März 2013
Ablaufdatum 09. Februar 2022

Markeninhaber

Fordońska 2
85-085 Bydgoszcz
PL

Markenvertreter

ul. Mińska 75 03-828 Warszawa PL

Widerspruch / Beschwerde

17.08.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Aquinos Bedding Germany GmbH

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs-und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs-und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ausgenommen Bettgestelle sowie Bettteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Erze
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Messer für Simshobel; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Gestelle für Handsägen; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Hohlbohrer; Etuis für Rasierapparate; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägenhalter; Rasiernecessaires; Scherenblätter; Säbelscheiden; Werkzeuggürtel [Halter]
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Azetylenerzeuger; Kernreaktoren; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Abfackelrohre für die Erdölindustrie; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Brennstoffsparer; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Gasanzünder, -zünder; Gasfilter und -reiniger; Niveauregelventile für Tanks; Anzünder; Ölreinigungsgeräte; Polymerisationsanlagen; Raffiniertürme für die Destillation; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Gaswäscher [Teile von Gasanlagen]; Bräunungsgeräte; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke
16 Buchbinderartikel; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel)
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kettenmaschengeldbörsen; Schirmgestänge; Handtaschenkarkassen; Hufeisen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Stockgriffe
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, die vorstehend genannten Waren, ausgenommen Bettgestelle, Betten sowie Bettwäsche und damit verbundene Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Nesteier, künstliche; Geflügelfußringe; Vogelringe
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern; Bänder zum Binden, nicht aus Metall; Lastentraggurte, nicht aus Metall; Schultergurte zum Tragen von Lasten [nicht aus Metall]; Hängematten; Jalousiegurte; Hebeschlingen, nicht aus Metall, für Lasten; Bändchen zum Rebenbinden; Bänder zum Binden oder Umwickeln, nicht aus Metall
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ausgenommen Matratzenschoner, Bettdecken sowie Textilien für Bettzeug; Tischdecken
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Konfetti; Volksfestkarussells; Scherzartikel; Partyhüte aus Papier
31 Samenkörner sowie land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Natürliche Pflanzen und Blumen; Futtermittel; Malz; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere
35 Werbung; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk, Vermietung von Werbeflächen, Verfassen von Werbe- und Sponsortexten, Aktualisierung von Werbematerial, Verbreitung von Werbeanzeigen; Einzelhandel, Handel per Post und elektronische Kommunikationsmittel, über Internet-Seiten oder einen Tele-Shop in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide und Herbizide; Desinfektionsmittel; Klister; Baumaterialien; Verbrauchsartikel im Hygienebereich, Schönheitspflegemittel; Lederwaren; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Erholung, Gartenbau, Werkzeuge, Erzeugnisse für die Innendekoration und Außenanlagen von Häusern, Möbel und Küchen- und Haushaltsgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Elektrische Geräte für Haushalt und Büro; HiFi-Geräte und Computerhardware; Möbel; Textilerzeugnisse und Posamente; Brennstoffen; Vermittlung beim Verkauf der vorstehend genannten Waren, die vorstehend genannten Dienstleistungen, ausgenommen Einzelhandel in Bezug auf Matratzen, Betten sowie Bettzeug
38 Führung und Bereitstellung eines Internet-Portals zum Thema Haus und Garten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Dezember 2022 Verlängerung, Trade mark expired
05. Juni 2020 Übertragung / Adressänderung, Published
22. Februar 2018 Änderung Vertreter, Published
29. November 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
24. Oktober 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
10. Juni 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010630564