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Die Unionsmarke Prinzessin Emma wurde als Wortmarke am 24.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010480201 |
| Anmeldedatum | 24. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 24. November 2021 |
Markeninhaber
Alte Jakobstraße 83/84
10179 Berlin
DE
10179 Berlin
DE
Markenvertreter
Friedrichstraße 6
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
8
Essbesteck
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, Bild- und Tonträger, Datenträger; CD, CD-ROM, DVD, MD, digitale Bild- und Tonträger, PC-Spiele, (Software); Hörbücher, Hörspiele, elektronische Publikationen (herunterladbar)
11
Lampen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, Verlagserzeugnisse, Broschüren, Hefte, Magazine, Bücher; Kalender; Tagebücher; Malbücher; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Aktentaschen; Handtaschen; Aktenmappen; Schreibmappen; Einkaufstaschen; Badetaschen; Reisetaschen; Handkoffer; Brieftaschen; Koffer; Reisetaschen; Campingtaschen; Kindertragtaschen; Ledertaschen; Lederrucksack; Rucksäcke; Schulranzen; Schultaschen; Taschen mit Rollen; Werkzeugtaschen; Geldbörsen; Notebooktaschen; Stofftaschen; Filztaschen; Wollfilztaschen; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reiterzubehör
20
Spiegel, Bilderrahmen; Möbel, Anrichten, aufblasbare Möbel, Auflageböcke, Bänke; Betten; Blumenständer; Blumentische; Büffets; Büffetwagen; Büromöbel; Handtuchschränke; Karren für Computer; Kleiderständer; Kopfstützen; Massagesessel; Möbelbeschläge (nicht aus Metall); Möbelfächer aus Holz; Möbelrollen (nicht aus Metall); Möbeltüren; Paravents; Raumteiler; Regale für Aktenordner; Schränke; Schreibtische; Schubladen; Schulmöbel; Servierwagen; Stühle; Tischplatten; Vitrinen; Wagen für Computer; Waschtische; Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Metall, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Essgeschirr; Trinkflaschen; Papier- und Plastikbecher
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Heimtextilien
25
Bekleidungsstücke, Babybekleidung; Gürtel; Gymnastjkbekleidung; Handschuhe; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, T-Shirts, Mützen; Mäntel; Schlafanzüge; Strümpfe; Strumpfhosen; Trikotkleidung; Unterbekleidungsstücke; Hemden; Blusen; Hosenträger; Kostüme; Krawatten; Manschetten; Schals; Westen
26
Spitzen und Stickereien, Haarschmuck; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Anfertigung von Übersetzungen; Durchführung von öffentlichen Lesungen und Liveveranstaltungen (Unterhaltung); Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Betrieb von Vergnügungsparks; Durchführung von Spielen im Internet; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Film-, Video-, Videofilm-, Audio- und Fernsehfilmproduktionen für alle Medien; Verleih von Film-, Video-, Audio- und Fernsehproduktion in allen Medien, Musikproduktion und Dienstleistungen eines Musikverlages, Fernsehunterhaltung, Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen zu Werbezwecken), auch gespeichert auf analogen und digitalen Datenträgern und Smartphone- Applicatlons (Apps), insbesondere von Büchern, Zeitschriften und Hörbüchern; Veröffentlichung und Bereitstellung von Online-Publikationen (nicht herunterladbar), nicht für Werbezwecke; Fotografie; Fotoreportagen; Berufsberatung; Reporterdienstleistungen; Übersetzungen; Gebärdendolmetschen; Mikrofilmaufzeichnungen, Durchführung von öffentlichen Lesungen und Liveveranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 09. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11010480201