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Die Unionsmarke MITANI wurde als Wortmarke am 26.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010403814 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2021 |
Markeninhaber
12-20, Nihonbashi Honcho 4-chome, Chuo-ku
1030023 Tokyo
JP
1030023 Tokyo
JP
Markenvertreter
Bräuhausstr. 2
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Ventile aus Metall, nicht als Maschinenteile; Federn aus Metall, Nicht als Maschinenteile; Aerosolventile aus Metall und deren Teile, Entleerungspumpen aus Metall und deren Teile, Düsen, Verschlüsse, Befestigungen, Abdeckkappen, Verschlusskappen, Verschlusskappen für Flaschen, Flaschenkappen, Kapseln für Flaschen, Flascheneinfassungen, Flaschenverschlüsse, Flaschenbefestigungen, Dosen, alle vorstehend genannten Waren aus unedlem Metall; Verpackungen aus Weißblech; Kleineisenwaren
20
Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile), nicht aus Metall; Federn, nicht aus Metall, nicht als Maschinenteile; Flaschenkappen, Verschlusskappen, Stöpsel, nicht aus Glas, Metall oder Gummi, Flaschenverschlüsse, Behälterverschlüsse, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, alle vorstehend genannten Waren nicht aus Metall
21
Aerosolzerstäuber zum Befestigen an Verpackungsbehältern, nicht für medizinische Zwecke; Ventile für Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Pumpspender zum Befestigen an Verpackungsbehältern, nicht für medizinische Zwecke; Seifenspender; Sprühdosen [Aerosole], nicht für medizinische Zwecke; Betätigungselemente als Teile von Aerosolventilen; Aerosolventile aus Kunststoff und deren Teile; Flaschenstöpsel, -korken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. November 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010403814