ecoeden Logo (EUIPO, 10.05.2011)
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Die Unionsmarke ecoeden wurde als Bildmarke am 10.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Dünne Linien #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009955634 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 24. März 2012 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Rosengasse 13
89073 Ulm
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.10.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Rohre, Profile und Röhren aus Metall; Tafeln aus Metall; Möbel und Beschläge für Metalltüren und -fenster; Kunstgegenstände aus Metall; Metallcontainer; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche geräte; Fischfangmaschinen und -apparate; Gartenmaschinen, Rasenmäher, Vertikutierer, Maschinen für die Brauerei- und Getränkeindustrie; Maschinen für die Lebensmittelindustrie sowie Teile dafür; Maschinen für die Landwirtschaft und Teile hierfür; Pumpen; Gaskompressoren, Gebläse, Ventile, Hydraulikbauteile, Pneumatikbauteile; Küchengeräte für den Haushalt
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handbetätigte Werkzeuge für den Garten und die Forstwirtschaft, vorstehende Waren nur für den privatgärtnerischen Bereich; handbetriebene Schleifapparate; Barbierwerkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren; Rasierapparate; Nagelzangen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Rohrleitungen und Formstücke; Desinfektions- und Dekontaminierungsapparate
20
Möbel und Zubehör dafür (nicht aus Metall), Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bambus, Rattan, Palmfasern, Stroh, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und pinseln (ausgenommen für malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
24
Textilien und Textilwaren, Gewebe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Stoffbezüge für den Haushalt; Textile Wandbehänge
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Textilprodukte für Babys, soweit sie in Klasse 25 enthalten sind
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009955634