INFINITI

EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke INFINITI wurde als Bildmarke am 18.02.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009749607
Anmeldedatum 18. Februar 2011
Veröffentlichungsdatum 18. April 2011
Eintragungsdatum 25. Juli 2012
Ablaufdatum 18. Februar 2021

Markeninhaber

No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,Yokohama-shi,
Kanagawa-ken,
JP

Markenvertreter

Leopoldstr. 4 80802 München DE

Widerspruch / Beschwerde

09.08.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Intershop Communications AG
16.08.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
DSM Computer GmbH
16.08.2011: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Woolworth GmbH

Waren und Dienstleistungen

9 Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Verteilerkästen (Elektrizität); Phasenumformer; Phasenschieber; Ladegeräte; Transformatoren (Elektrizität); Batterien und Zellen; Brennstoffzellen; Elektrodrähte und -kabel; Fernsprechapparate; Geräte zur automatischen Benachrichtigung bei Beendigung des Ladevorgangs; Noch nicht angeschlossene Geräte zur Benachrichtigung über den Status des Ladevorgangs; Computer, Computersoftware, Computerprogramme,Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Fernsteuerungssysteme zum Wiederaufladen; Elektroden; Magnete; Brillen; Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Stromwender; Diebstahlalarmgeräte
37 Reparatur oder Instandhaltung von Kraftfahrzeugen, Elektrofahrzeuge, einschließlich Elektroautos, Waggons, Lastkraftwagen, Transporter, Sport-Utility-Fahrzeuge, Busse, Freizeitfahrzeuge (RV), insbesondere Sportwagen,Rennwagen, Lastkraftwagen, Hubstapler und Zugmaschinen (Traktoren), und Bauteile dafür und Passende; Bereitstellung von Informationen über Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen, Elektrofahrzeugen, einschließlich Elektroautos, Waggons, Lastkraftwagen, Transporter, Sport-Utility-Fahrzeuge, Busse, Freizeitfahrzeuge (RV), Sportwagen, Rennwagen, Lastwagen, Gabelhubwagen und Zugmaschinen (Traktoren) sowie von deren Bauteilen und Bestandteilen; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von elektrischen Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Drehumformern; Reparatur oder Wartung von Phasenschiebern; Reparatur oder Wartung von Ladegeräten; Reparatur oder Wartung von Batterien und Zellen; Reparatur oder Wartung von Verbrennungsmotoren; Reparatur oder Wartung von Verbrennungsmotorteilen; Reparatur oder Wartung von Anlassern für Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Reparatur oder Wartung von Teilen für Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren; Reparatur oder Wartung von Wechselstromgeneratoren und Gleichstromgeneratoren; Reparatur und Wartung von Generatoren; Reparatur oder Wartung von Elektrodrähten oder -kabel; Instandsetzung oder Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur oder Wartung von Telefonapparaten; Reparatur oder Wartung von Teilen und Zubehör für Telekommunikationsautomaten und -apparaten; Reparatur und Wartung von Telematikapparaten für Fahrzeuge; Reparatur oder Wartung von Geräten zur automatischen Benachrichtigung bei Beendigung des Ladevorgangs; Reparatur oder Wartung von Navigationssystemen für Fahrzeuge; Reparatur oder Wartung von elektronischen Maschinen, Geräten und deren Teilen; Reparatur oder Wartung von Fernbedienungssystemen; Reparatur oder Wartung von Elektroden; Reparatur oder Wartung von Magnetkernen; Reparatur oder Wartung von Widerstandsdrähten
38 Kommunikation über Mobiltelefone; Fernschreibdienste; Kommunikation über Computerterminals; Telegrafieren; Kommunikation durch Telefon; Fernkopierdienst; Personenrufdienst; Rundfunkdienste; Nachrichtenagenturen (Bereitstellung von Informationen über Zeitungsartikel); Fernsehausstrahlungen; Kabelfernsehensendungen; Dienste einer Nachrichtenagentur für Telekommunikationsmedien; Vermietung/Leasing von Kommunikationsgeräten, einschließlich Telefone, Fernkopierer; Information über Datenkommunikation (einschließlich Information über Kabel- und Funkkommunikationsnetze); Kommunikation über Satellit; Kommunikation per E-Mail; Information über Kommunikationsnetze per Computerterminal; Kommunikation über Mehrwertnetze; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung des Nutzerzugangs zu globalen Ortungssignalen für Navigationszwecke; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Datenkommunikation mit Nachrichten, Bild und Ton per E-Mail und Computer; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Dezember 2021 Verlängerung, Trade mark expired
02. März 2015 Änderung Vertreter, Published
25. Juli 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
21. Juli 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Mai 2011 Änderung Vertreter, Registered
18. April 2011 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009749607