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Die Unionsmarke PROCTOR SILEX wurde als Wortmarke am 22.12.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009619776 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2020 |
| Ablaufdatum | 22. Dezember 2030 |
Markeninhaber
4421 Waterfront Drive
23060 Glen Allen
US
23060 Glen Allen
US
Markenvertreter
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.05.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
H.H. Scholz KG
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektrische Kleinmotoren; Staubsauger; Elektromotoren für Nähmaschinen und andere elektrische Kleinmotoren; Elektrische Handscheren; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrische Bügeleisen; Elektrische Dampfbügeleisen; Kleiderpflegevorrichtungen, nämlich elektrische Dampfbügeleisen; Zubehör zu den vorgenannen Waren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; Luftfilter für Haushaltszwecke, Luftreiniger, Geruchsbeseitiger; Luftbefeuchter, Filter für Befeuchter; Wasserspender; Elektrohaartrockner; Und elektrische Apparate zum Legen der Haare; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
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Geräte und Behälter für Haushalt; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas; Küchenpinsel; Backpinsel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. März 2020 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published | ||
| 30. August 2017 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009619776