DS solar Logo (EUIPO, 30.11.2010)
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Die Unionsmarke DS solar wurde als Bildmarke am 30.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schräge Linien oder Bänder #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009598699 |
| Anmeldedatum | 30. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. November 2011 |
| Ablaufdatum | 30. November 2030 |
Markeninhaber
rue d'Herchies 37
7011 Ghlin
BE
7011 Ghlin
BE
Markenvertreter
rue des marcottes, 30
7000 Mons
BE
Widerspruch / Beschwerde
18.04.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Solar Turbines Incorporated
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Photoelemente; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, vorwiegend zur Verwendung in Verbindung mit Solarenergieausrüstungen und -einrichtungen, jedoch ausdrücklich ausgenommen Gasturbinen und Gasturbinenpakte und diesbezügliche Waren
19
Dächer, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen; Alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, vorwiegend zur Verwendung in Verbindung mit Solarenergieausrüstungen und -einrichtungen, jedoch ausdrücklich ausgenommen Gasturbinen und Gasturbinenpakte und diesbezügliche Waren
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installation von Dächern mit integrierten Fotovoltaikzellen; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, vorwiegend zur Verwendung in Verbindung mit Solarenergieausrüstungen und -einrichtungen, jedoch ausdrücklich ausgenommen Gasturbinen und Gasturbinen-Pakte und diesbezügliche Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2011 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11009598699