SCHECKER Logo (EUIPO, 26.11.2010)
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Die Unionsmarke SCHECKER wurde als Bildmarke am 26.11.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009589771 |
| Anmeldedatum | 26. November 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Februar 2011 |
| Eintragungsdatum | 26. August 2011 |
| Ablaufdatum | 26. November 2030 |
Markeninhaber
Ostvictorburer Str. 109
26624 Südbrookmerland
DE
26624 Südbrookmerland
DE
Markenvertreter
Frankfurter Straße 3c
38122 Braunschweig
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.05.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Skechers U.S.A., Inc. II
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege von Tieren; Hygienepräparate für kosmetische und Körperpflegezwecke an Tieren, Ohrenpflegemittel für Hunde; Hundeshampoos; Fellpflegemittel und Zahnpflegemittel für Tiere; Duftstoffe, ätherische Öle
5
Veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Nahrungsmittel und Reformkost in Form von Futtermitteln, diätetische Hundenahrungsmittel; Pflaster und Verbandmaterial für Tiere; Desinfektionsmittel, Deodorants, Deodorants für Tiere und die Tierhaltung, soweit in Klasse 5 enthalten; Mittel zur Vertilgung schädlicher Tiere; Ergänzungsfuttermittel mit Mineralien, Mineralstoffen und/oder Spurenelemente soweit in Klasse 5 enthalten
6
Transportable Bauten aus Metall; Hundetüren und -absperrgitter aus Metall, Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten) für die Tierpflege; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen
9
Elektronische und elektroakustische Geräte zum Abrichten und Beruhigen von Tieren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Apparate zur Beförderung von Tieren, nämlich Hunden, auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kraftfahrzeug-Sicherheitsgurte für Hunde; Hundeabsperrgitter für Kraftfahrzeuge
18
Waren aus Leder und Lederimitationen für Tiere soweit In Klasse 18 enthalten, insbesondere Leinen, Geschirre, Halsbänder, Koppelriemen, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Rucksacke, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Sattlerwaren für Tiere; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Tiere
20
Hütten, Kissen, Nester, Betten und Liegen für Haustiere, Korbe soweit in Klasse 20 enthalten
21
Tiernapfe und Trinkgeschirre, Wasserflaschen und -tränken; Kamme, Schwämme und Bürsten für die Tierpflege, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Reinigungstücher; Pullzeug für Tiere; Waren aus Porzellan und Steingut für Tiere, soweit in Klasse 21 enthalten; Haustierkäfige
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Haustiermatten
28
Spielzeug für Tiere; Sportartikel für Tiere, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
31
Futtermittel; Futtermittel für Hunde, insbesondere aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Gemüse, Getreide und/oder Obst, Hundeknochen und Kauröllchen, Insbesondere aus Tierhaut; auf Getreide basierende Nahrungsmittel für Hunde, Hundebiskuits; Hundedrops; Futtermittelzusätze für nichtmedizinische Zwecke, insbesondere nichtmedizinische Nahrungs-, Ergänzungs- und Stärkungsmittel sowie diätetische Erzeugnisse für Hunde für nichtmedizinische Zwecke, Algensäfte, Moorpräparate, Vitaminsäfte; Getränke für Hunde; Ergänzungsfuttermittel mit Vitaminen, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, nicht für medizinische Zwecke
35
Einzelhandelsdienstleistungen und Versandhandelsdienstleistungen mit waren für die Tierhaltung, insbesondere Haustierhaltung, einschließlich Online-Handelsdienstleistungen hierzu
36
Versicherungswesen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
44
Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Schönheitspflege für Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009589771