BB

EUIPO EUIPO 2010 Registration expired

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Die Unionsmarke BB wurde als Wortmarke am 29.04.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009104449
Anmeldedatum 29. April 2010
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2010
Eintragungsdatum 28. Juni 2012
Ablaufdatum 29. April 2020

Markeninhaber

2200 University Avenue East
N2K 0A7 WATERLOO,
CA

Markenvertreter

12, rue du Mont Thabor 75001 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

24.11.2010: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO BB
Antragsteller
Winter Holding GmbH & Co KG
11.01.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
BB Radio Länderwelle Berlin/Brandenburg GmbH & Co. KG
11.01.2011: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Blackboard LLC

Waren und Dienstleistungen

6 Schlüsselanhänger; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild, Ton und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer, Computerbetriebsprogramme; elektronische Taschengeräte für die drahtlose Übertragung von Daten- und/oder Sprachsignalen; Zubehör für Taschengeräte für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprache, nämlich Batterien, Batterietüren, Car-Kits, Ladegeräte und Aufladegeräte, Kopfhörer, Adapter, Büroständer, Docking-Halter, Kabel für Computer; speziell geformte Taschen, Hüllen und Futterale; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisierung, Übertragung und den Austausch von Daten, Kalenderdaten, Inhalten sowie für den Austausch von Nachrichten zwischen einem oder mehreren elektronischen Taschenapparaten und in einem Computer gespeicherten oder damit verbundenen Daten
11 Beleuchtungsgeräte
20 Bilderrahmen; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, ausgenommen fürTeile und Bestandteile für Möbel, Arbeitsplatten und Arbeitsflächen
21 Becher
28 Spielwaren, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Werbedienstleistungen; elektronische Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Computersoftware, über das Internet und andere Computernetze und Netze für die elektronische Kommunikation bereitgestellt; elektronische Einzelhandelsdienstleistungen in Verbindung mit Computersoftware zur Verwendung mit elektronischen Taschengeräten für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprache und anderer Heimelektronik; Bereitstellung von Geschäftsinformationen und Marketingdienstleistungen
36 Ermöglichung von Online-Zahlungsverkehr
37 Reparaturwesen; Installationsarbeiten
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Bereitstellung des Zugangs zu GPS-Navigationsdiensten; Bereitstellung von Konnektivitätsdiensten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten; Bereitstellung von Anschlussmöglichkeiten und Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Computersoftware und -anwendungen; Webcasting-Dienste, ausgenommen Radiowebcasting; E-Mail-Dienste; Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; Drahtlose Datenübermittlung, insbesondere Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder Empfangen von Nachrichten über drahtlose Datennetze ermöglichen; Einweg- und Zweiweg-Personenrufdienstleistungen; Senden und Empfangen von Sprachkommunikation; Elektronische Übertragung von Computersoftware und -anwendungen über das Internet und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze und drahtlose Geräte; Rundfunk; Ausstrahlung oder Übertragung von gestreamten und herunterladbaren digitalen Audio- und Videoinhalten über Computer- und andere Kommunikationsnetze; Beratung in Bezug auf Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von Informationen für Dritte, um sie bei der Entwicklung und Integration von drahtloser Einweg- und/oder Zweiwegkonnektivität zu Daten, einschließlich Unternehmensdaten und Heim-/persönlichen Daten und/oder Sprachkommunikation, zu unterstützen
39 Bereitstellung von GPS (Global Positioning System)-Navigationsdiensten
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltungsdienste, ausgenommen Rundfunkunterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in Bezug darauf; Organisation von Spielen; Bildungs- und Ausbildungsdienstleistungen, nämlich Unterricht, Seminare und Konferenzen zum Zweck der Bereitstellung von Informationen für Dritte, um diese bei der Nutzung, Entwicklung und Unterstützung drahtloser Verbindungsgeräte und der entsprechenden drahtlosen Konnektivität und Computerkommunikationssoftware zu unterstützen
42 Dienstleistungen im wissenschaftlichen und technologischen Bereich sowie damit zusammenhängende Forschungs- und Entwicklungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computersoftware; Software als Dienstleistung (SAAS); Bereitstellung von Suchmaschinen zur Bereitstellung von Dateninformationen über Kommunikationsnetze; Dienstleistungen in Bezug auf das Internet; Suchen, Browsen nach und Auffinden von Informationen, Websites und anderen über ein weltweites Computernetz und andere Kommunikationsnetze für Dritte verfügbaren Quellen; Beratung und technische Unterstützung in Bezug auf Computerhardware und -software, Telekommunikations- und GPS-Dienste; Bereitstellung von Online-Einrichtungen über ein weltweites Computernetz und andere Computer- und elektronische Kommunikationsnetze, um Benutzern die Programmierung von Audio-, Video-, Film-, Text- und anderen multimedialen Inhalten zu ermöglichen; technische Unterstützung, nämlich Aktualisierung und Pflege von Computersoftware und Unterstützungsprogrammen für die Problemlösung zur Diagnose und Lösung von Problemen in Verbindung mit drahtlosen Verbindungsgeräten und damit im Zusammenhang stehender Computersoftware und Computerhardware
45 Vergabe von Lizenzen für Computersoftware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2021 Verlängerung, Trade mark expired
07. Januar 2019 Änderung Vertreter, Published
16. Februar 2016 Änderung Vertreter, Published
12. August 2014 Übertragung / Adressänderung, Published
29. Juli 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
07. Februar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11009104449