BB Logo (EUIPO, 12.01.2005)
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Die Unionsmarke BB wurde als Bildmarke am 12.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004225868 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 29. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 12. Januar 2025 |
Markeninhaber
Heidelberger Str. 9-11
Nussloch
DE
Nussloch
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Blendschutzbrillen, Brillen, Brillenetuis, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Ferngläser, Fotoapparate, Kneifer, Kneiferetuis, Kneiferfassungen, Kneiferkettchen, Kneiferschnüre, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, Magnetdatenträger, Mobiltelefone, Sonnenbrillen sowie Sportbrillen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattinierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Modische Damenshirts, nämlich Damen- Poloshirts und Damen T-Shirts; modische Damenblusen, modische Damenstrickwaren; modische Damenblazer; modische Damenhosen; modische Damenunterwäsche; sämtliche vorgenannten Waren mit Ausnahme von Arbeits- und Berufskleidung; modische Damenschuhe, mit Ausnahme von Spezialschuhen für Arbeit und Beruf; modische Damenkopfbedeckungen, nämlich Damenmützen und -strickmützen, Damen-Hüte, sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahmen von Spezial-Kopfbedeckungen für Arbeit und Beruf
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 24. Oktober 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 27. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. November 2011 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 23. September 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004225868