FILM4 Logo (EUIPO, 17.02.2010)
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Die Unionsmarke FILM4 wurde als Bildmarke am 17.02.2010 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Vierecke mit anderen Inschriften #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008889487 |
| Anmeldedatum | 17. Februar 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 17. Februar 2030 |
Markeninhaber
124 Horseferry Road
SW1P 2TX London
GB
SW1P 2TX London
GB
Markenvertreter
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2010: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Liberty Global CM B.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische Spiele; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate zur Verwendung beim Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Reproduzieren, Kodieren und Dekodieren von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Videos, CDs, CD-ROMs, DVDs, Minidisks, CD-Is; Audio-, Video- und audiovisuelle Aufzeichnungen; kinematografische Filme; Computer-Software; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Spielesoftware für Computer; Taschencomputerspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; (herunterladbare) digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte digitale Musik
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Telekommunikationsdienste; Rundfunk- und Fernsehdienste; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; elektronischer Kommunikationsdienst; Fernseh-, Kabelfernseh-, Satellitenfernseh- und Abonnenten-Fernsehausstrahlung; Videotext und Fernsehbildschirminformationen und Ausstrahlung und Recherchedienste; Nachrichtenagenturdienste; Texten; SMS-Dienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Textens; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tonweiterleitung; Betrieb von Chatrooms; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Produktion, Präsentation, Direktverkauf, Vernetzung und Verleih von Material mit einem visuellen und/oder akustischen Element, einschließlich Fernseh- und Rundfunkprogramme, Filme, Ton- und Videoaufzeichnungen, interaktive Unterhaltung, CDIs, CD-ROMs, Computerspiele, Live-Shows, Bühnenstücke, Ausstellungen und Konzerte; elektronische Spiele, die über das Internet oder ein beliebiges anderes Kommunikationsnetz bereitgestellt werden; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Veröffentlichungen; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet oder mittels Fernseh- oder Rundfunkprogrammen bereitgestellte Informationen über Bildung oder Unterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Bereitstellung von Nachrichten; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über das Internet; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008889487