BETTY BOOP

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen und Ähnliches, Parfümeriewaren und Duftstoffe, Schönheits- und Körperpflegemittel sowie Toilettemittel, ätherische Öle, künstliche Nägel, künstliche Wimpern, Klebstoffe für Haarersatz, Klebstoffe für künstliche Wimpern, Wäschestärke, Zahnputzmittel, antistatische Mittel für Haushaltszwecke, Entfettungsmittel für Haushaltszwecke, Rostlösemittel, Leichtbenzin zur Fleckentfernung, Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche, Putz-, Poliermittel, Schleifpapier, Schmirgelleinen, Schmirgelsand, Poliertücher, Schuhcremes und Stiefelcremes, Schuhputzmittel/Schuhschwärze, Farbentfernungsmittel, Haarwässer, Schaumbad, Körperwaschmittel, Körpersplash nach dem Bad, nicht arzneimittelhaltige Toilettemittel, Haarwaschmittel, Haarpflegepräparate

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Wecker; Schreibtischuhren; Taschen-/Armbanduhren; Wecker; Uhren für sportliche Zwecke; Schmuckwaren, Juwelierwaren; Armbänder; Fußgelenkkettchen; Broschen; Ketten; Schmuckanhänger; Manschettenknöpfe; Ohrringe; Revers-Pins [Schmuckwaren]; Krawattennadeln, Krawattenhalter; Halsketten [Schmuck]; Schmucknadeln; Anhänger [Schmuck]; Fingerringe; Schlüsselringe; Action-Figuren (dekorativ) aus Edelmetall; Figurinen aus Edelsteinen; Mit Edelmetall plattierte Figurinen; Haftende Wanddekorationen aus Edelmetall; Amulette [Schmuckwaren]; Etuis für Uhren, Taschen- und Armbanduhren und Schmuck; Etuis und Behälter aus Edelmetall; Münzen; Achate; Uhrenschmucketuis; Münzen; Gagatornamente und -verzierungen; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Olivin [Edelstein]; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Malbücher, Beschäftigungsbücher für Kinder; Kleine Bücher (alle zusammen mit Tonkassetten verkauft); Schreibwaren, Schreibpapier, Umschläge, Notizbücher, Terminkalender, Notizkarten; Grußkarten, Sammelkarten, Lithografien; Schreibstifte, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Malsets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Aufbügelbilder; Plakate; Gerahmte und ungerahmte Fotografien; Buchhüllen; Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Partydekorationen aus Papier, nämlich Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Krepp-Papier, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Bedruckte Abziehmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; Gedruckte Muster für Werbekleidung, Nachtwäsche, Sweatshirts und T-Shirts; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Wegwerfhöschenwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellulose; Scheckhefthüllen; Handetikettiergeräte; Malerrollen; Banknotenhalter; Klebegeräte für Fotografien; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Sporttaschen; Badetaschen; Badetaschen; Büchertaschen; Wickeltaschen; Matchsäcke; Taschen aus Leder; Schultaschen; Schuhtaschen; Einkaufstaschen; Reisetaschen; Kulturbeutel; Reisetaschen in Form von Anzugsäcken; Bauchtaschen; Wochenendtaschen; Arbeitstaschen; Rucksäcke; Rucksäcke; Bauchtaschen; Bauchtaschen; Brieftaschen; Geldbörsen; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Unterarmtaschen; Geldbörsen; Kosmetikbeutel; Ausgehtaschen; Lederbeutel; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Sporttaschen; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Jagdtaschen; Handtaschen; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Notenmappen; Einkaufsnetze; Bekleidungsstücke für Tiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Rucksäcke; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Babytragetücher zum Umhängen; Babytragetücher; Schirmfutterale; Kosmetikkoffer; Sitzstöcke; Taschen mit Rollen; Dokumentenkoffer; Rucksäcke

21 Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Instrumente und Material für Reinigungszwecke; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Keramik, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Glaswaren für Getränke, Tranchierbretter; Leere Flaschen; Kannen und Krüge; Schalen; Becher; Plastik-Wasserflaschen [leer]; Flaschenöffner, elektrisch und nicht elektrisch, Proviantdosen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Fonduetöpfe; Wasserkessel, nicht elektrisch; Schüsseln; Waffeleisen, nicht elektrisch; Nicht elektrische Kaffeekocher, nicht aus Edelmetall; Teller, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eimer aus Kunststoff; Eiskübel; Sektkühler; Behälter für Duschutensilien, nicht aus Edelmetall; Teedosen, Nicht aus Edelmetall, Seifendosen; Isolierflaschen; Haarkämme; Kämme für Reinigungszwecke; Puderdosen [leer]; Schmuckschachteln, nicht aus Metall; Puderpinsel; Haarbürsten; Kleiderbürsten; Badezimmer-Eimer; Kuchenformen; Kunststoffuntersetzer; Kaffeebecher; Mehrzweckbehälter; Glaswaren für Getränke; Mokkatassen-Sets, bestehend aus Tassen und Untertassen; Kunststoffuntersetzer; Mixbecher [Shaker]; Isolierbehälter für Lebensmittel und Getränke; Korkenzieher, elektrisch und nicht elektrisch; Maiskolbenhalter; Karaffen; Taschenflaschen; Sets aus Zuckerdosen und Sahnekännchen; Kindertassen; Keksdosen; Serviettenhalter; Handtuchstangen; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter; Papiertassen, Papierteller; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Plastikbecher; Salzstreuer, -fässer; Pfefferstreuer; Schuhanzieher; Staubtücher für Fenster; Zahnbürsten; Zahnbürstenbehälter; Waschbecken; Papierkörbe; Räuchergefäße; Babybadewannen, Vogelbauer [Vogelkäfige]; Servierplatten, nicht aus Edelmetall; Serviergeräte, nämlich Tortenheber, Kuchenzangen, Spatel und Schaber und Kuchenheber; Vasen, nicht aus Edelmetall; Behälter für Körperhygieneprodukte; Toilettenecessaires; Leuchter (nicht aus Edelmetall); Statuen und Figurinen aus Feinporzellan, Keramik, Steingut, Glas und Porzellan; Essstäbchen; Gartenhandschuhe; Gummihandschuhe für Haushaltszwecke; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren

24 Leintücher, Kopfkissenbezüge, Schlafdecken, Daunen, Decken für Betten und Federbettbezüge, Kissenbezüge, Gardinen und Vorhänge, Tischwäsche, Servietten, Platzdeckchen, Handtücher, Waschlappen, und Badematten

25 Bekleidungsstücke, einschließlich T-Shirts, Sweatshirts, Polohemden, Blusen, Nachthemden, Nachtshirts, Wäsche, Schlafanzüge (kurz und lang), Jacken, Westen, Sweater, Röcke, Hemden, Jeans, Hosen, Krawatten, Schals, Handschuhe, Shorts, Gürtel, Kopfbedeckungen, Badebekleidung, Leibwäsche, Mäntel, Regenbekleidung, Hosen, Morgenmäntel, Sportbekleidung, Socken, Blazer, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Hosenträger, Hüte, Arbeitskleidung, Kombination, Strickjacken (Cardigans), Unterhemden, Unterröcke, Petticoats, Schlafbekleidung, Handschuhe, Fausthandschuhe, Schals, Halstücher, Stolen, Krawatten, Schürzen, Babywindeln aus Textilmaterial, Strümpfe, Hauben, Strumpfhalter, Sockenhalter, Strumpfbandhalter, Overalls, Aufwärmjacken, Pullis, Jumper, Jogginghosen, Babyausstattungen, Gymnastikbekleidung, Radfahrerbekleidung, Schuhwaren

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	008596348

Anmeldedatum	06. Oktober 2009
Veröffentlichungsdatum	01. Februar 2010
Eintragungsdatum	11. August 2011
Ablaufdatum	06. Oktober 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. April 2022			Änderung Vertreter, Published
18. Januar 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Januar 2020			Änderung Vertreter, Published
20. Dezember 2019			Änderung Vertreter, Published
14. Mai 2019			Verlängerung, Trade mark renewed
03. Februar 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
23. März 2016			RAW: Revocation and declaration of invalidity - Decisions on counterclaims for revocation or for a declaration of invalidity, Published
02. Oktober 2015			Änderung Vertreter, Published
24. September 2015			Änderung Vertreter, Published
18. Mai 2015			Änderung Vertreter, Published
04. Mai 2015			Änderung Vertreter, Published
04. Februar 2015			RAW: Revocation and declaration of invalidity - Counterclaims for revocation or for a declaration of invalidity, Published
31. Juli 2014			Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2011			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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Widerspruch / Beschwerde

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