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Die Unionsmarke DASCOM wurde als Wortmarke am 31.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 008502403 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 21. September 2012 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
Rooms 1811-1816a, Nanfung Ctr. 264-298
Markenvertreter
Bahnhofstraße 41
89231 Neu-Ulm
DE
Widerspruch / Beschwerde
01.06.2010: Likelihood of confusion
Antragsteller
ASCOM HOLDING AG
01.06.2010: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Westfälische Fleischwarenfabrik Stockmeyer GmbH
Waren und Dienstleistungen
2
Tintenmaterial; Tinte; Toner
9
Apparate, Geräte, Computerprogramme und Datenbanken zum Eingeben, Empfangen, Generieren, Verarbeiten, Abrufen, Präsentieren, Anzeigen, Speichern, Übertragen, Austauschen, Drucken, Plotten und Senden von Daten und Informationen mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Peripheriegeräte für Computer, insbesondere Drucker, Plotter, Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen und analogen Daten für Drucker mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Registrierkassen einschließlich Peripheriegeräten; magnetische, elektrische, elektronische und optische Speichermedien, wie Platten- und Bandlaufwerke und Speicher, Scanner, Sortierer, Kopierer zum Drucken und für druckbezogene Zwecke mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Geräte für den Netzwerkbetrieb von Computern, für den Austausch und die Übertragung von Daten zwischen Computern und für den Betrieb und die Steuerung on Computernetzwerken mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern und mit Ausnahme von Geräten für andere Zwecke als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte mit Ausnahme von Telefaxgeräten und Telefonen; Geräte für den Betrieb, die Steuerung und die Kommunikation mit Kommunikations- und Telekommunikationsgeräten; Druckerbezogene Sicherheits- und Steuergeräte für Computer mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Zugangssteuerungsapparate und -gerate zur Verwaltung der Buchführung und der Rechnungsstellung für Dienstleistungen, einschließlich solcher in bezug auf Computer, Netzwerke und Telekommunikation; Druckerbezogene Geräte zum Lesen und Beschreiben von Datenträgern, auch für magnetische oder elektronische Karten oder sonstige Erfassungsgeräte; Computerprogramme und Datenbanken für oder zur Steuerung von allen vorstehend genannten Geräten und Apparaten, insbesondere Betriebssysteme und Softwarehilfsmittel zum Betreiben eines Computers, Steuerprogramme, wie Netzwerksteuerungs- und -Verwaltungsprogramme oder Programme zur Verschlüsselung und Entschlüsselung von Daten Anwendungsprogramme, Softwaretreiber, Softwarehilfsmittel und Datenbanken, wie Programme für computerunterstütztes Design, Textverarbeitungsprogramme, Programme für mechanische und elektrische Entwicklungen, Verwaltung von Produktdaten und Arbeitsablaufverwaltung, für Organisation, Planung, Diagnose, Analyse und Optimierung, Gestaltung, Visualisierung, Simulation, Werkzeugbestückung oder für die Produktion, Druckertreiber, Graphikbeschreibungssprachen und -Protokolle; alle vorstehenden Gegenstände beschränkt auf den Gebrauch mit oder in Verbindung mit Druckgeräten und mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Farbverwaltungssoftware für Texte, photographische Bilder und Geschäftsgraphiken; alle vorstehenden Gegenstände beschränkt auf den Gebrauch mit oder in Verbindung mit Druckgeräten und mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Halbleiterbauelemente mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern und mit Ausnahme von Geräten für andere Zwecke als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Farbkopierer, Photodrucker und Videodrucker mit Ausnahme der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern; Teile, Zubehör und Ersatzteile für alle obengenannten Apparate, insbesondere Tintenpatronen und Tonerkartuschen, Material und Komponenten, Schriftarten, Schriftartenkassetten, Papierschächte, Druckköpfe, Kabel, Stecker, Sortierer, Datenträger, Tonträger, Bildträger, Tragebehältnisse; Strichcodeleser
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Gedrucktes Material, insbesondere Mitteilungsblätter, Zeitschriften, Druckschriften, Bücher, Kataloge, Nachdrucke von Artikeln, Datenblätter, Informationen über Produkt- und Systemanwendungen, technische Bulletins, Produkt- und System-Betriebs- und Servicehandbücher, sämtliche Waren ausschließlich für/betreffend Drucker, Plotter, Kopierer und Computer; Papier, Filme und weitere Hardcopy-Medien, wie Transparentfolien und beschichtete Medien, vorstehende Waren jeweils ausschließlich für Drucker, Plotter, Kopierer und/oder Computer; Medien und Papier zum Drucken, für Diagramme und zum Aufzeichnen; Tintenbehälter, Tinte, insbesondere Toner, Tintenstrahlpatronen und Farbbänder, Nachfüllmaterialien und Komponenten für Drucker, Plotter, Kopierer und Computer
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Bürsten und Pinsel zum Reinigen von Druckern; Reinigungsmaterial für Drucker
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Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware einschließlich Peripheriegeräten; sämtliche vorgenannten Leistungen beschränkt auf Leistungen bezogen auf oder im Zusammenhang mit Druckgeräten mit Ausnahme von Leistungen im Zusammenhang mit der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern
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Installieren und Kopieren von Computerprogrammen; Aktualisieren von Computerprogrammen; Vermietung von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; sämtliche vorgenannten Leistungen beschränkt auf Leistungen bezogen auf oder im Zusammenhang mit Druckgeräten mit Ausnahme von Leistungen im Zusammenhang mit der Datenfernübertragung zu anderen Zwecken als Drucker oder Druckvorgänge zu betreiben oder zu steuern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Februar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. November 2009 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11008502403