Discom

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Poliermittel, Parfümerien, ätherische Öle, Bade- und Duschgele und Badesalze (nicht für medizinische Zwecke); Seifen; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Mittel zum Bräunen und zur Sonnennachbehandlung; Make-up; Shampoo; Spray zur Pflege der Haare; Haarlack; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Watte und Wattepads für kosmetische Zwecke, ausgenommen Gewebe mit zugesetzten Reinigungs-, Feuchtigkeits- oder kosmetischen Mitteln

5 Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege mit Ausnahme von Hygieneprodukten für Frauen und Kinder und Inkontinenzprodukte; diätetische Erzeugnisse und Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, diätetische oder sonstige Getränke für medizinische Zwecke, diätetische oder sonstige Getränke für medizinische Zwecke sowie Präparate, Essenzen, Konzentrate und Pulver für deren Zubereitung; Babykost; Pflaster; Raum- und Frischluftsprays; sämtliche Waren der Klasse 5 mit Ausnahme von Antigenen und Impfstoffen sowie Hilfsstoffen und Antigenen für Impfstoffe, soweit die Antigene, Impfstoffe, Hilfstoffe und Antigene für Impfstoffe nicht für die Behandlung von Erkrankungen des zentralen Nervensystems bestimmt

10 Ärztliche und gesundheitsfördernde Apparate (soweit in Klasse 10 enthalten), orthopädische Artikel; Kondome

16 Druckereierzeugnisse; einschließlich Periodika; Papier- und Schreibwaren; Kartonwaren, Pinsel; Photographien; Poster; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Filterpapier; Selbstklebebänder und Klebstoffe für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in Klasse 18 enthalten sind; Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug; Stahlspäne

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Banner (Standarten); Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

29 Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Feinkostartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch und Fisch; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst-, und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch-, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse, einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke, und Mixed Pickels; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Suppen und Brühe, auch in Extraktform; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse und Käsezubereitungen, Sahne, Joghurt und Joghurt-Desserts, Crème fraîche, Kefir, Molke- und Milchpulver für Nahrungszwecke, Kondensmilch; aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Säften und/oder Obst und stärkehaltigen Bindemitteln zubereitete Speisen; Eier, Speiseöle und -fette; Marmeladen und Konfitüren, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Tofu und Tofu-Produkte, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melasse, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig; Saucen; Gewürze; Kühleis; natürliche, nichtmedizinische Zuckeraustauschstoffe; Feinkostartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Nudeln; Salatsaucen; Gewürzmischungen und -zubereitungen; Melassesirup, Süßspeisen, nämlich Puddingdesserts, Quarkzubereitungen, mit Milch zubereiteter Reisbrei und Grießbrei, Früchtedesserts, Speiseeis und Speiseeispulver

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Katzen- und Kleintierstreu, Vogelsand; frisches Obst und Gemüse

32 Mineralwasser, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Molke, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge

40 Dienstleistungen eines Fotolabors, einschließlich Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien, Erstellen von fotografischen Abzügen, Filmbearbeitung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003013166

Anmeldedatum	17. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum	14. Juni 2004
Eintragungsdatum	29. Januar 2008
Ablaufdatum	17. Januar 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. November 2023			Verlängerung, Trade mark expired
13. September 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Januar 2016			Änderung Vertreter, Published
30. April 2015			Änderung Vertreter, Published
28. April 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
17. April 2015			Änderung Vertreter, Published
06. Februar 2013			Verlängerung, Trade mark renewed
19. Februar 2009			Änderung Vertreter, Registered
16. Februar 2009			Änderung Vertreter, Published
11. Dezember 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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