EASY RAIL Logo (EUIPO, 01.07.2009)
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Die Unionsmarke EASY RAIL wurde als Bildmarke am 01.07.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008399768 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2011 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2029 |
Markeninhaber
Edmund-Meiser-Straße 3
66839 Schmelz
DE
66839 Schmelz
DE
Markenvertreter
Siebertstraße 6
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2009: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SKF Lubrication Systems Germany GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Bauteile, Formteile und Profilteile für Schutzplanken, Leitplanken, Pfosten und Schilder aus Stahl und anderen Metallen, unbeschichtet oder beschichtet, insbesondere mit metallischen oder chemischen Überzügen; Stangen, Stäbe, Leisten, Schienen, Stützen, Streben, Platten und Bleche aus Stahl und anderen Metallen; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete, insbesondere gebohrte, gedrehte, gefräste, gepresste oder gestanzte Formteile aus Metall in Form von Schutzplanken, Leitplanken, Pfosten und Schildern; vorgefertigte Blechverkleidungen aus Stahl und anderen Metallen für Schutzplanken, Leitplanken, Pfosten und Schilder; Lärmschutzwände, Sichtschutzwände, insbesondere bepflanzbare Lärmschutz- und Sichtschutzwände, im wesentlichen bestehend aus Stahl und anderen Metallen; Formteile aus Stahl, nämlich Markierungsnägel und Markierungsplatten zur Markierung von Fahrbahnen und Straßenleitplanken; Formteile aus Stahl, nämlich Markierungsnägel und Markierungsplatten zur Markierung von Fahrbahnen; alle vorgenannten Waren der Klasse 6 ausschließlich für den Einsatz im Zusammenhang mit Verkehrssicherungssystemen und ausgenommen Rohre, Behälter, Ventile, Schläuche, Düsen, Verteiler und ausgenommen für den Einsatz im Zusammenhang mit Schmiersystemen, -geräten, -pumpen oder -anlagen
19
Asphalt, Pech und Bitumen; zusammengesetzte Bauteile, Formteile und Profilteile in Form von Leitplanken, Leitschwellen, Leitwänden und Gleitwänden für Straßen (nicht aus Metall); Bauteile, Formteile und Profilteile für Leitplanken, Leitschwellen, Leitwänden und Gleitwänden für Straßen (nicht aus Metall), ausgenommen Rohre, Behälter, Ventile, Schläuche, Düsen, Verteiler, Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch (nicht aus Metall); Glasgranulat für die Straßenmarkierung; Straßenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff; Markierungsnägel aus Kunststoff zur Markierung von Fahrbahnen; alle vorgenannten Waren der Klasse 19 ausschließlich für den Einsatz im Zusammenhang mit Verkehrssicherungssystemen und ausgenommen für den Einsatz im Zusammenhang mit Schmiersystemen, -geräten, -pumpen oder -anlagen
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung, Reparaturen und/oder Instandhaltung von Leitplanken, Leitschwellen, Leitwänden, Gleitwänden, Schutzwänden, Lärmschutz- und Sichtschutzwänden für Straßen, von Straßenbegrenzungspfosten und -planken, Pollern und Durchfahrtssperren; Durchführung von Fahrbahnmarkierungsarbeiten, alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit Verkehrssicherungssystemen und ausgenommen im Zusammenhang mit Schmiersystemen, -geräten, -pumpen oder -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008399768