DW Logo (EUIPO, 17.04.2009)
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Die Unionsmarke DW wurde als Bildmarke am 17.04.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei Kreise nebeneinander
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008314809 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. November 2010 |
| Ablaufdatum | 17. April 2029 |
Markeninhaber
Kurt-Schumacher-Str. 3
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Bismarckallee 10
79098 Freiburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.12.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Mastercard International Incorporated
Waren und Dienstleistungen
9
Bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mauspads (Mausmatten); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale); sämtliche Waren für Veröffentlichungszwecke, insbesondere rundfunkbezogene Materialien
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammem, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
35
Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppinsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42
Serveradministration; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Installation und Wartung von Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2019 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Mai 2011 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 01. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11008314809