neo-warm Logo (EUIPO, 18.05.2009)
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Die Unionsmarke neo-warm wurde als Bildmarke am 18.05.2009 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schmetterlinge #Insekten oder Spinnen stilisiert #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Schwarz #Grau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 008306862 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2019 |
Markeninhaber
Unit 4 Central Boulevard, Blythe Valley Park, Solihull, West Midlands
B90 8AW Birmingham,
GB
B90 8AW Birmingham,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Ton- und/oder Videoaufzeichnungen und gespeicherte Computerprogramme und/oder Daten, alle mechanisch, elektronisch, magnetisch oder optisch auf Platten (einschließlich Magnet-, Laserplatten und CDs), Magnetbänder oder auf Kassetten aufgezeichnet; optische Platten, CDs, Videokassetten, CD-ROMs, DVDs, DVDs mit Video und/oder Ton; Alle mit Daten in Bezug auf die Verwendung und/oder Wartung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Apparaten zum Heben von Patienten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Apparaten zum Transport von neugeborenen Patienten, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparaten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für medizinische Zwecke für Säuglinge; Transportapparate für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparate und Apparate zum Umbetten, Apparate zum Tragen von Patienten, Transportstühle für Patienten, Apparate für die Notevakuierung, Stühle für die Notevakuierung speziell von Patienten, Patientenuntersuchungstische, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsgeräte, Apparate für Patienten zur Hilfe beim Ein- und Aussteigen aus Badewannen, Matratzen und Decken, beheizte Matratzen und Decken, elektrisch beheizte Matratzen und Decken, elektrisch beheizte Matratzen und Decken für Inkubatoren für Säuglinge, Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Patiententransportapparate; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparate für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke für Säuglinge; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Notevakuierungsapparate, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Stühle für die Notevakuierung speziell von Patienten; Patientenuntersuchungstische; Tragen für Krankenwagen, Notfalltragen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherheitsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und -rückhaltesysteme zur Verwendung mit Patiententrageapparaten, Patientenhebeapparaten, Patientenbewegungsapparaten und Patiententransportapparaten, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Matratzen, beheizte Matratzen und Decken, elektrisch beheizte Matratzen und Decken, alle für medizinische Zwecke; elektrisch beheizte Matratzen und Decken für Inkubatoren für Säuglinge; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
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Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Unterweisungsmaterial, Lehrmaterial, alles in Form von Druckereierzeugnissen zur Verwendung und/oder Wartung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Apparaten zum Heben von Patienten, Apparaten zum Transport von Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Apparaten zum Transport von neugeborenen Patienten, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparaten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und Gurten für für medizinische Zwecke für Säuglinge; von Apparaten zum Transport von Pädiatriepatienten, Patientenhebe- und -umbettapparaten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, Stühlen für die Notevakuierung, speziell für Patienten; Patientenuntersuchungstische, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparate, Apparate für Patienten zur Hilfe beim Ein- und Aussteigen aus Badewannen, Matratzen und Decken, beheizte Matratzen und Decken, elektrisch beheizte Matratzen und Decken, elektrisch beheizte Matratzen und Decken für Inkubatoren für Säuglinge, Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräte zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2020 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11008306862