U – Infos zur Marke Nr 007393242 (EUIPO, 14.11.2008)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand (ausgenommen Kunststoffe im Rohzustand zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Knöpfen, Verschlüssen für Kleidung und Möbelbeschlägen); Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Farbstoffe; Firnisse (ausgenommen Isolierfirnisse), Lacke (Anstrichstoffe); Rostschutzmittel und Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen (nicht für Metall, nicht für Saatgut); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren aus Metall, nicht elektrisch; Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Erze

7 Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen (nicht elektrisch) und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Nicht elektrische Messerschmiedewaren; Gabeln [Essbesteck]; Löffel (Besteck); Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Werkzeuggürtel [Halter]; Rasiernecessaires

9 Wissenschaftliche (ausgenommen für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechner; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Feuerlöschgeräte

10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; Künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Babyflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Gehörschutzgeräte; Präservative [Kondome]; Schnuller für Säuglinge; Flaschensauger; Milchpumpen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasanzünder, -zünder; Anzünder; Gasanzünder [Feuerzeuge]

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Schnee-, Gleitschutzketten; Fahrradketten; Schläuche für Reifen; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fahrradpumpen; Radkappen; Scheibenwischer; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Fahrradnetze; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Fahrradkörbe; Sonnenblenden für Automobile; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Gepäckträger für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrradglocken; Flickzeug für Reifenschläuche; Fahrzeugreifen

13 Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente (alle vorstehend genannten Waren nicht zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Knöpfen, Verschlüssen für Kleidung und Möbelbeschlägen)

15 Musikinstrumente; Stege für Musikinstrumente; Saiten für Musikinstrumente; Stimmgabeln; Futterale für Musikinstrumente; Plektrums; Notenständer

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für Produktionszwecke (ausgenommen Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für Produktionszwecke zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Knöpfen, Verschlüssen für Kleidung und Möbelbeschlägen); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)

20 Möbel (ausgenommen Möbelbeschläge zur Verwendung im Zusammenhang mit der Herstellung von Knöpfen, Verschlüssen für Kleidung); Spiegel, Bilderrahmen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

22 Schnüre (nicht aus Gummi, nicht für Sportschläger, nicht als Saiten für Musikinstrumente), Bindfäden, Fischernetze, Tarnnetze, Zelte, Planen (nicht für Rettungszwecke, nicht für Kinderwagen), Segel (Takelwerk), Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder aus Kunststoffen), rohe Gespinstfasern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Möbelbezüge aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Vorhänge aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke (Kleidung), Schuhwaren (ausgenommen orthopädische Schuhwaren); Kopfbedeckungen; Gleitschutz für Fußbekleidung; Schuhsohlen; Einlegesohlen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum, Fußbodenbeläge, ausgenommen Plattenbeläge und Anstriche; Tapeten, nicht aus textilem Material

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Knallbonbons [Partyartikel]; Konfetti; Scherzartikel

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch- und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Pektin für Speisezwecke; Zubereitete Pollen für Nahrungszwecke; Lab; Proteine für Speisezwecke

30 Kaffe, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Saucen (Würzen); Gewürze; Kühleis; Stärke für Nahrungszwecke; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Reissnacks; Bindemittel für Kochzwecke; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Frühlingsrollen; Sandwiches; Sushi

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Gesandetes Papier [Streu] für Haustiere; Aromatisierter Sand [Streu] für Haustiere

32 Biere; Mineralwässer und Quellwässer; Alkoholfreie Getränke und Präparate für die Zubereitung von Getränken, ausgenommen solche auf der Grundlage von Kaffee, Tee, Kakao und Milchgetränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel, nicht aus Edelmetall, Streichölzer

35 Leistungen des Verkaufs von Waren in Geschäften, nämlich Verkauf von chemischen Erzeugnissen, Farben, Putzmitteln, technischen Ölen und Fetten, Baumaterialien (aus Metall und nicht aus Metall), Werkzeugen und Maschinen, Lampen und Beleuchtungsartikeln, Unterhaltungsartikeln (Feuerwerkskörper, Musikinstrumente), Juwelierwaren, Kurzwaren, Bekleidungen (Bekleidungsstücke und Schuhwaren) und Feinlederwaren, Papier- und Schreibwaren, Lebensmitteln, Sportartikeln, Tischkunst, Hauswäsche und Möbelwäsche, Hygienepräparaten, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege und pharmazeutischen Erzeugnissen; Bereitstellung von Leistungen im Rahmen des Einzelhandels für Waren, nämlich für chemische Erzeugnisse, Farben, Putzmittel, technische Öle und Fette, Baumaterialien (aus Metall und nicht aus Metall), Werkzeuge und Maschinen, Lampen und Beleuchtungsartikel, Unterhaltungsartikel (Feuerwerkskörper, Musikinstrumente), Juwelierwaren, Kurzwaren, Bekleidungen (Bekleidungsstücke und Schuhwaren) und Feinlederwaren, Papier- und Schreibwaren, Lebensmittel, Sportartikel, Tischkunst, Hauswäsche und Möbelwäsche, Hygienepräparate, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und pharmazeutische Erzeugnisse; Werbung, Plakatwerbung, Dienstleistungen von Werbeagenturen, Verbreitung von Werbeanzeigen, Werbepost, Vorführung von Waren für Werbezwecke, Verteilung von Warenproben, Vertrieb von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucke, Warenproben), Aktualisierung von Werbematerial, Vervielfältigung von Dokumenten, computergestützte Dateiverwaltung, Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke, Veröffentlichung von Werbetexten, Versandwerbung, Rundfunk- und Fernsehwerbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, fachliche Leitung künstlerischer Angelegenheiten; Marktbearbeitung, -forschung und -analyse, Meinungsumfragen; Marketing auf dem Gebiet der Werbung; Leistungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Bekleidungsartikel und Putzmittel; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Dienstleistungen zur finanziellen Vorsorge; Home Banking; Geschäftsabwicklung/Abwicklungsdienste; Ausgabe von Reiseschecks und Kreditbriefen; Schätzung von Immobilien; Gebäudeverwaltung

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Vermietung von Baumaschinen; Gebäudereinigung; Reinigung von Fenstern; Hygienische Reinigung [Fahrzeuge]; Desinfektionsarbeiten; Rattenvertilgung; Waschen von Textilstoffen; Ausbessern [Wiederherstellen] von Bekleidungsstücken; Runderneuerung oder Vulkanisieren von Reifen; Schuhmacherarbeiten

38 Telekommunikation; Übertragung und Übermittlung von Daten über Kommunikationsnetze, nämlich Online-Bereitstellung von Produktkatalogen für Verbraucher, auf welche diese über Telefon-, Informatik-, Telematik-, elektronische und digitale Netze zugreifen können, um Bestellungen aufzugeben; Übertragung von Bild, Ton, Informationen und Daten über Telefon, per Telematik oder Computertechnik; Kommunikation (Übertragung) über Computerterminals; Telekommunikation und elektronische Nachrichtenübermittlung über ein weltweites Kommunikationsnetz (Internet) oder über lokale Netze (Intranet) oder per Telefon oder Telematik; Übertragung von kommerziellen und/oder Werbedaten über das Internet, über Telefonnetze oder per Telematik; Übertragung von Informationen über elektronische Kataloge im Internet; Ausstrahlung und Empfang von Daten, Signalen und Informationen, die mit Computern oder Telekommunikationsgeräten verarbeitet wurden; Datenfernverarbeitung; Datenübertragung über Telematiknetze; Erteilung von Informationen per Telefon, per Rundfunk, Informationsübertragung über Fernschreiber, Übermittlung von Nachrichten, von kodierten Bildern, Erteilung von Informationen in Verbindung mit der Telekommunikation, nämlich Hilfeleistung bei der Nutzung und Überwachung von Nachrichtenübermittlungen auf elektronischem Weg, per Telefon, per Telematik und Informatik; Versand und Übermittlung von Telegrammen, Austausch von elektronischen Dokumenten, elektronischer Informationsaustausch über Telex, Fernkopierer und Serverzentren, telefonische Auskunftsdienste, Weiterleitung von Telefonanrufen oder Mitteilungen, E-Mail-Dienste

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Austragen [Verteilen] von Zeitungen; Wasser- und Stromversorgung; Abschleppen von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen; Vermietung von Kraftfahrzeugen; Taxidienste; Buchung von Reisen; Veranstaltung von Reisen; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten

40 Materialbearbeitung; Sägen; Sticken; Maßanfertigung von Bekleidungsstücken; Schneiden; Schmirgeln; Färben von Textilien; Änderung von Bekleidungsstücken; Wasserdichtmachen von Webstoffen; Einbinden von Dokumenten; Verzinnen; Luftreinigung; Vulkanisieren; Dekontamination von gefährlichen Materialien; Erstellen von fotografischen Abzügen; Entwicklung von fotografischen Filmen

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung von Büchern; Bibliotheksdienstleistungen; Tierdressur; Filmproduktion; Filmvermietungen; Vermietung von Tonaufnahmen; Vermietung von Bühnendekorationen; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Veranstaltung von Ausbildungs- oder Unterhaltungswettbewerben; Organisation, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Verwertung elektronischer (nicht herunterladbarer) Online-Veröffentlichungen

42 Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl neuer Produkte für Dritte; Durchführung von technischen Projektplanungen; Design von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Beratungsdienste in Bezug auf Computer; Konvertieren von Computerprogrammen und Daten, ausgenommen physische Konvertierung; Konvertieren von Dokumenten von physischen in elektronische Daten; Übernahme von Host-Funktionen für Computerseiten (Websites); Überprüfung [Inspektion] von Fahrzeugen auf Verkehrssicherheit; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners

43 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Catering; Dienstleistungen von Hotels; Zimmerreservierung in Hotels; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Betrieb eines Campingplatzes; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen

44 Dienstleistungen eines Arztes; Genesungsheim; Dienstleistungen eines Optikers; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Friseursalons; Gartenbauarbeiten; Dienstleistungen eines Gärtners, eines Landschaftsgestalters; Veterinärmedizinische Dienstleistungen

45 Ehevermittlung; Erstellung von Horoskopen; Bestattungsdienstleistungen; Nächtlicher Wachdienst; Überwachung von Einbruchsalarmen; Beratungsdienste in Bezug auf Unversehrtheit und Sicherheit; Juristische Dienstleistungen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	007393242

Anmeldedatum	14. November 2008
Veröffentlichungsdatum	09. März 2009
Eintragungsdatum	15. November 2013
Ablaufdatum	14. November 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. September 2024			Übertragung / Adressänderung, Published
04. Juni 2024			Änderung Vertreter, Published
30. Januar 2020			Entscheidung zu Widerspruch, Published
10. Januar 2020			Änderung Vertreter, Published
05. März 2019			Widerspruch eingelegt, Published
17. Oktober 2018			Verlängerung, Trade mark renewed
15. Juni 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
29. März 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
14. November 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
10. Juni 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
28. November 2008			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

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