Shop Point Logo (EUIPO, 01.10.2008)
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Die Unionsmarke Shop Point wurde als Bildmarke am 01.10.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Grün
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 007278724 |
| Anmeldedatum | 01. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 01. Oktober 2028 |
Markeninhaber
Verlengde Poolseweg 32
4818 CL Breda
NL
4818 CL Breda
NL
Markenvertreter
Speditionstr. 15A
40221 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.04.2009: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
SSP Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Werbung, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten einschließlich bei der Verarbeitung von Rabatt- und Sparkarten; Geschäftsberatung von Geschäften und/oder Bedarfsartikelgeschäften, auch an Tankstellen angeschlossen; Geschäftsvermittlung beim Ankauf und Verkauf, Import und Export von Handelswaren einschließlich Brötchen, belegte Brote, warme Imbissgerichte, feine Backwaren, Fruchtgetränke, Erfrischungsgetränke, warme Getränke, Molkereiprodukte, Eis, Süßwaren, Raucherwaren, Tierfutter, Zeitungen und Zeitschriften und Schmiermittel, Motoröle und andere Bedarfsartikel für Kraftfahrzeuge; Zusammenstellung von verschiedenen Handelswaren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, nämlich Brötchen, belegte Brote, warme Imbissgerichte, feine Backwaren, Fruchtgetränke, Erfrischungsgetränke, warme Getränke, Molkereiprodukte, Eis, Süßwaren, Raucherwaren, Tierfutter, Zeitungen und Zeitschriften und Schmiermittel, Motoröle und andere Bedarfsartikel für Kraftfahrzeuge; Werbung; Verkaufsförderung; Verkaufsförderung; Organisation von Veranstaltungen und Produktpräsentationen für gewerbliche oder Werbezwecke; Beratung und Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet
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Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Cafés, Teehäusern und Restaurants; Beratung und Informationen in Bezug auf vorstehend genannte Dienstleistungen, auch bereitgestellt über elektronische Netze wie das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2018 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. März 2018 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007278724