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Die Unionsmarke 7000 wurde als Wortmarke am 03.07.2008 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 007057789 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. September 2008 |
Markeninhaber
Seestrasse 55
6052 Hergiswil NW
CH
6052 Hergiswil NW
CH
Markenvertreter
Elfriede-Aulhorn-Str. 4
74321 Bietigheim-Bissingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
17.12.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Cibes Lift Group AB
Waren und Dienstleistungen
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Personen- und Warenaufzüge und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere elektrische Motoren und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), Getriebe, Hydraulikmotoren, hydraulische und elektrische Antriebe für Maschinen, Türantriebe, Antriebsriemen, Antriebswellen, Riemenscheiben, Treibriemen, Seile und andere Tragmittel für Aufzugskabinen, Seilscheiben aus Metall (Maschinenteile), Lager für Maschinen, Kraft-, Weg- und Geschwindigkeitsbegrenzer, Bremsen und Bremsbeläge, Bremsschuhe und -backen, Puffer, Fangvorrichtungen, Gegengewichte, Kabinen, Kupplungen (Verbindungen); Fahrtreppen, Fahrsteige und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten)
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Aufzugssteuerungen; Türantriebssteuerungen; Brandfallsteuerungen; Rufsteuerungen; Fernsteuerungsgeräte; Fernüberwachungsgeräte; Frequenzumrichter; optoelektronische Wegmesssysteme; Kontrolltableaus; Überwachungs- und Alarmanlagen; Funksprechgeräte, Funkempfänger; optische und aktustische Signalgeber, insbesondere Gongs und Summer; Stockwerkanzeiger; Stockwerktableaus; Displays; elektrische Schaltgeräte; Schlüsselschalter; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe (Datenverarbeitungsgeräte); magnetische und digitale Speichermedien; Modems; Computer-Software; Computer-Hardware, insbesondere Server-Client-Installationen; Monitore; elektronische Informationssysteme; Geräte zur visuellen und akustischen Bestätigung der Rufannahme; LAN-Komponenten; Lautsprecher; induktive Sensoren, kapazitive Sensoren, Positionssensoren, Geschwindigkeitssensoren; Rauchdetektoren; Anlagen zur Personenüberwachung; Identifikationsanlagen; Identifikations-Chips; Mikroprozessoren; Relais, Transformatoren; Schaltkreise, Schalter, gedruckte Schaltungen, Schalttafeln, Sicherungen; Sicherheitsschaltkreise; elektronische Publikationen
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Installation, Modernisierung, Wartung und Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen sowie von zugehörigen Bauteilen und Bestandteilen; Installation, Wartung und Reparatur von Steuerungssystemen, Schliess- und Überwachungsanlagen, sowie Beratung diesbezüglich; Installation und Wartung von Netzwerksystemen, insbesondere LAN's
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. August 2011 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11007057789