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Die Unionsmarke SOLUS wurde als Wortmarke am 25.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005308572 |
| Anmeldedatum | 25. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2008 |
Markeninhaber
Room 1907-08
Harcourt House
39 Gloucester Road
Wanchai
HK
Wanchai
HK
Widerspruch / Beschwerde
02.05.2008: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Irish Soft Drinks Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Elektronische und elektrische Apparate in Bezug auf Telekommunikation; Funk-, Funktelefon- und Mobiltelefon-Empfangs- und Sendeapparate und -instrumente; Antennen; Lautsprecher; Ohrhörer und Handapparate; Wähl- und Selbstwählapparate; Telefon- und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Mobiltelefone; Telefone in Wohnungen; Telefonzubehör; Fernkopiergeräte; Fernschreiber; Anrufbeantworter; Stecker, Steckdosen und andere Kontakte; Telefonvermittlungsapparate; elektrische Anschlüsse; Anschlusskästen; Fernseher; Kameras; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware und Computerprogramme; Computerprogramme zur Umwandlung von Text in Sprache; Computerprogramme zur Umwandlung von Sprache in Text; Telefone mit vorstehend genannten Umwandlungscomputerprogrammen; Computerperipheriegeräte; elektronische Datenträger und magnetische Datenträger; Schallplatten und CDs; CD-ROMs; interaktive CD-ROMs; Batterien; Personenrufgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Hörgeräte oder mit Hörgeräten verbundene Produkte
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Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Bücher; Schreibwaren; kleine Bücher; Kataloge; Poster und Plakate; Kalender; Bilder; Fotografien; Papier; Karton; bedruckte Karten; Büroartikel; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Unterrichtsmittel; Lehr- und Ausbildungsmaterialien; Bedienungshandbücher und kleine Bücher; Loseblattbinder und Ordner; Informationsbroschüren
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Telekommunikationsdienste; Telefonkommunikationsdienste; Mobiltelefon-Kommunikation; Funkkommunikation; Satelliten-Kommunikationsdienste; Videokommunikationsdienste; drahtlose Kommunikationsdienste; Personenrufdienst; Beratung in Bezug auf Telekommunikation; Leasing von Kommunikationsapparaten; Kommunikation zwischen Computerterminals; Bereitstellung von sofortiger und vereinheitlichter Nachrichtenübermittlung; Internettelefonie (VoIP); Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer; E-Mail; Videokonferenzen
ID: 11005308572