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Die Unionsmarke BENTHIN wurde als Wortmarke am 24.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005094263 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Mai 2026 |
Markeninhaber
Adligenswilerstr. 37
6006 Luzern
CH
6006 Luzern
CH
Markenvertreter
Schumannstr. 97
40237 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallrohre, Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus unedlem Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Bauteile aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Vorhänge und Markisen, insbesondere solche Teile und Bauteile wie Bolzen, Kästen aus unedlen Metallen, Halterungen aus Metall, Drahtseile (nicht für elektrische Zwecke), Metallketten, Beschläge für Metallgriffe, Scharniere aus Metall, Haken (Eisenwaren), Schraubenösen, Schrauben aus Metall, Verschlusskappen aus Metall, Fensterbeschläge aus Metall, Schutzdrähte aus unedlen Metallen, Kastenprofile aus Metall, Endkappen aus Metall, Endstücke aus Metall, Aufrollstangen aus Metall, Metallrohre, Ausgleichsgewichte aus Metall, Schienen, Befestigungsteile und Zubehör aus Metall, Aufhängevorrichtungen aus Metall, Halterungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Herstellung und Montage von Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Vorhänge und Markisen, insbesondere Maschinen zur Herstellung von Schnüren, Kettentrennmaschinen, Trägerbahnautomaten, Stoffverarbeitungstische (Maschinen), Profilformmaschinen, Versiegelungsmaschinen, Rahmenmontagemaschinen, Biegepressen, Kettenschnurversiegler, Stoffschneidemaschinen, Jalousieheißschneider, pneumatische Jalousieschneider, Jalousieversiegelungsautomaten, Plisseeschneider (Maschinen), Rollenschneidemaschinen, Profilstanztische (Maschinen), Kurbelgetriebe für Stanzen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmotoren für Sonnenschutzvorrichtungen, insbesondere Impulsmotoren, IQ-Motoren; elektrische oder elektronische Steuerungen für die vorstehend genannten Motoren; Teile und Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
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Software, insbesondere Software für die Herstellung und Montage von Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Vorhänge und Markisen
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Teile und Bauteile, nicht aus Metall und soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Vorhänge und Markisen, insbesondere Kastenprofile, Endkappen, Endstücke, Aufrollstangen, Schienen (nicht aus Metall), Führungsdrähte (nicht aus Metall), Befestigungszubehör (nicht aus Metall), soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
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Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Vorhänge aus Kunststoff und Teile und Bauteile aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Gardinen und Markisen, insbesondere Kästen aus Holz oder Kunststoff, Schränke, Verschlusskappen (nicht aus Metall), Gehäuse aus Holz oder Kunststoff, Gardinenhalter (nicht aus textilem Material), Gardinenhaken, Vorhangschienen, Vorhangringe, Vorhangstangen, Vorhangrollen, Gardinenaufhängevorrichtungen aus Bambus, Beschläge (nicht aus Metall), soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Servierwagen (Möbel)
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Teile und Bauteile aus textilem Material, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Vorhänge und Markisen, insbesondere Schnüre für Fallfenster, Bindfäden, Führungsdrähte (nicht aus Metall), Raffrosetten für Gardinen
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Webstoffe und Vorhänge aus textilem Material für Sonnenschutzvorrichtungen wie Jalousien, Rollos, Gardinen und Markisen; Teile und Bauteile aus textilem Material, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für die vorstehend genannten Waren, insbesondere Vorhänge aus Chenillestoff, Vorhänge aus Baumwollstoffen, Vorhänge aus Flanellstoff, Vorhänge aus Netzware, Vorhänge aus Steppware, Vorhänge aus Samt, Vorhänge aus Kunstseidenstoff, Vorhänge aus Wollstoffen, Vorhänge aus Kunststoffmaterialien (Textilersatzstoffe), Vorhänge aus Vliesstoffen, Futterstoffe, Wandbekleidungen aus textilem Material (Wandbehänge), Gardinenhalter aus textilem Material
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Reparatur von Maschinen zur Herstellung und Montage von Sonnenschutzvorrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juli 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005094263