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Die Unionsmarke Soft Open - Soft Close wurde als Wortmarke am 27.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004713558 |
| Anmeldedatum | 27. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2007 |
Markeninhaber
Max-Brose-Straße 1
96450 Coburg
DE
96450 Coburg
DE
Markenvertreter
Rudolf-Virchow-Str. 23B
32427 Minden
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kraftfahrzeugteile in Form von Vermessungs-, magnetischen, optischen, Wäge-, Mess-, Signal- und Rettungs-Apparaten und -Instrumenten, insbesondere zur Messung und/oder Beeinflussung von Strom, Spannung, magnetischer Feldstärke und Feldrichtung sowie zum Messen von Zeit, Positionen, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Wegen und Längen; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zur Signalgenerierung, -übertragung und -auswertung; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern, Regeln, Kontrollieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen und Wiedergeben elektrischer, magnetischer, optischer und akustischer Signale; Analysegeräte von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; alle genannten Fahrzeugteile für Kraftfahrzeuge; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs und für Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Drehzahlmesser und Rauchdetektoren für Kraftfahrzeuge; Mikrofone in Kraftfahrzeugen; Steuergeräte zur Steuerung des Abblendverhaltens und Reflexionswinkels von Rückspiegeln; Schalter, einschließlich elektrischer und elektromechanischer Schalter, Relais, Leistungsstromschalter und Fernschalter; Gehäuse für Kraftfahrzeugelektronik; Steckersysteme, einschließlich elektrischer Steckvorrichtungen, insbesondere bestehend aus Steckern und Kupplungen; (drahtgebundene und drahtlose) Verbindungstechnik für Kraftfahrzeuge, nämlich elektrische und optische Leitungen und Leitungsverbindungsteile, auch mit Schutzkontakten, jeweils für Kraftfahrzeuge; gedruckte Schaltungen und Leiterplattenanordnungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich flexibler Leiterplatten; Blinkgeräte, elektrische und elektronische Schutzgeräte und Sicherungen zum Schutz von Baugruppen in Kraftfahrzeugen; Monitore in Kraftfahrzeugen, Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch) und Temperaturanzeiger für Kraftfahrzeuge, Signalleuchten einer Kraftfahrzeugtür; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Datenübertragungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere Lichtwellenleiter sowie funk- oder drahtgebundene Kraftfahrzeugbussysteme; elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge; elektrische Akkumulatoren, akustische Koppler, Schaltanschlusstafeln und Spannungsregler, jeweils für Kraftfahrzeuge; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) für Fahrzeuge; elektrische und elektronische Testvorrichtungen zur Prüfung der Funktion und Zuverlässigkeit von Kraftfahrzeugteilen, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Konstruktionshalterungen und -befestigungen, Fahrgestell- und Karosseriebauteile, Außenausstattung, jeweils für Kraftfahrzeuge; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte für Sitzverstelleinrichtungen; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, soweit in Klasse 12 enthalten; alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Leuchten für Kraftfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten; Airbags, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; mechanische und elektrische Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests
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Sitzmöbel und Sitze aus Metall; Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Kopfstützen, Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, Spiegel, jeweils soweit in Klasse 20 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11004713558