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Die Unionsmarke X-SCOPE wurde als Wortmarke am 08.06.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004477907 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 08. Juni 2015 |
Markeninhaber
Olof-Palme-Str. 9
81829 München
DE
81829 München
DE
Markenvertreter
Joseph-Wild-Straße 20
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechner; Planungssoftware, insbesondere internet- beziehungsweise intranetbasierte Planungssoftware, und Programme für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Planungssoftware und Programme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Planungssoftware und Programme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Datenträger mit Planungssoftware und Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzienmgsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungsbeziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Planungs- und Betriebssoftware und Programmen für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
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Elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische beziehungsweise chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Steuerschränke, Instrumentenadapter, Werkzeughalter, Endoskop- beziehungsweise Mikroskopadapter, Verbindungskabel; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und System und Komponenten zur präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren, und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras mit Zubehör, Patientenmarkem, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen, Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Kernspintomographen; intraoperative, bildgeführte Lokalisationssysteme für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; Systeme zur softwaregesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionierern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskop-Adaptern, Fixationspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; Instrumente und Apparate zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung voll-ständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer; Laserlichtpointer; Infrarot-Laserlichtpointer; Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische beziehungsweise chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
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Erstellung von Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische beziehungsweise radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung beziehungsweise Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler beziehungsweise Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnalunen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen beziehungsweise chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- beziehungsweise Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen beziehungsweise Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen beziehungsweise chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile beziehungsweise bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. November 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11004477907