Orb Logo (EUIPO, 25.04.2005)
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Die Unionsmarke Orb wurde als Bildmarke am 25.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Saturn #Andere Planeten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004415766 |
| Anmeldedatum | 25. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2006 |
Markeninhaber
1 Church Court,
Cox Street,
St. Paul's Square
B3 1RD Birmingham,
GB
B3 1RD Birmingham,
GB
Widerspruch / Beschwerde
29.05.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) (Anstalt des öffentlichen Rechts)
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, elektrische, elektronische, Kommunikations-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Datenträger, Datenbanken; Daten in maschinenlesbarer Form; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrisch, optisch oder magnetisch gespeicherte Daten für Computer; Apparate und Instrumente zum Empfangen, Tragen, Sammeln, Erfassen, Erwerben, Zusammenstellen, Aufzeichnen, Abrufen, Übertragen, Speichern, Verarbeiten, Entwickeln, Konvertieren, Zugreifen auf, Bearbeiten, Anzeigen, Kodieren, Protokollieren, Weiterleiten, Austauschen, Ausstrahlen, Eingeben, Ausgeben und/oder Wiedergeben von Daten, Ton, Signalen und/oder Bildern; Computeranlagen, -geräte und -instrumente; Apparate, Peripheriegeräte, Komponenten und Instrumente zur Verwendung mit Computern; Computerhardware, Computerfirmware; Computerperipheriegeräte; Mausunterlagen; Computer-Software; Computerprogramme; Rechnerbetriebsprogramme; Datensicherheitsapparate und -instrumente; CD-ROMs; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Aufnahmegeräte für Computer-CDs; Schallplatten und CDs; Veröffentlichungen in elektronischer Form; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung von Computern und Computernetzwerken zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datenrecherche; vom Internet oder einer Computerdatenbank bereitgestellte herunterladbare digitale Musik; MP3-Abspielgeräte; Kommunikations- und Telekommunikationsapparate, -instrumente und -netze; Transmitter und Übertragungsgeräte; Online-Informationsgeräte und -instrumente mit Fernzugriff; Mobil-, Internet- und Funktelefone und Zubehör dafür; Anrufbeantworter und Nachrichtenwiederholungseinrichtungen; Video- und Telefonkonferenzapparate und -instrumente; Von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet (einschließlich Websites) online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; digitale Analysegeräte; kodierte oder kodierbare Karten zur Erfassung und Speicherung von Informationen; Smartcards; Telefonkarten; Geräte für synthetisierten Ton und synthetisierte Tonaufzeichnungen; Anrufbeantworter, Energieregler; Einrichtungen, Apparate und Instrumente zur Energie- und Elektrizitätsregelung
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Installation, Reparatur, Wartung, Überholung und Vernetzung von wissenschaftlichen Apparaten und Instrumenten, einschließlich Computeranlagen, -geräte und -instrumente, Apparate und Instrumenten zur Verwendung mit Computern, Computerfirmware, Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Telekommunikationsapparate und -instrumente sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Information, Forschung, Beratung und Consulting in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
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Telekommunikation, einschließlich Wiederverkauf von Telekommunikationsdiensten, Betreiberdienstleistungen und Betreibervorauswahl in Bezug auf Ton, Signale und/oder Bild, Informationen (einschließlich Webseiten), Sprache, Computerprogramme und sonstige Daten; computergestützte Kommunikationsdienste; Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung (eines Benutzerzugangs) zu einem globalen Computernetz (Diensteanbieter); computergestützte Übertragung von Bildern, Texten, Tonnachrichten und audiovisuellen Daten; Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; mobile Telekommunikation; Unterstützung Dritter bei der Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten; Kommunikation zwischen Computern; Internettelefondienste; Vernetzung von Datenbanken; Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung und Betrieb von Suchmaschinen; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit MP3-Dateien und/oder mit digitaler Musik im Internet; Lieferung von digitaler Musik mittels Telekommunikation; E-Mail-Dienste; elektronische Mailbox-Dienste; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Zugang zu Datenbanken und anderen auf Computer gespeicherten Informationen; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Bereitstellung von Mehrbenutzer-DFÜ-Zugängen und dedizierten Zugängen zum Internet unter Verwendung von Breitbandeinrichtungen, DSL und modernen Technologien; drahtlose Dienste, einschließlich Personenruf, Bildnachrichtenübertragung, Textnachrichtenübertragung und Videokonferenzen; Telefonverzeichnisdienste zur Unterstützung der Telekommunikation; Telekommunikation unter Verwendung von Telefonkarten, Debitkarten, Kreditkarten oder Chipkarten; Vermietung von Telekommunikationsgeräten, -anlagen und -instrumenten; Leasing von Telekommunikationsleitungen für den Zugang zu Computernetzen; Information, Forschung, Beratung und Consulting in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. September 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11004415766