(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004396636 (EUIPO, 20.04.2005)

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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Sprays für frischen Atem; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterwachs; Schneiderwachs

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Elektrische Insektenanlock- und -abtötungsgeräte; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Münzbetätigte Schranken für Parkhäuser oder Parkplätze; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Parkplatzschranken (münzbetätigt-); Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Halter für elektrische Spulen; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische Bügeleisen; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magneten; Abschminkgeräte (elektrisch); Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Strahlrohre (für Feuerlöschschläuche); Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Mauspads [Mausmatten]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrstöpsel; Computerprogramme [herunterladbar]; Spielsoftware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportschutzbrillen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen (kugelsicher); Kugelsichere Westen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrketten; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Uhrzeiger (Uhrmacherei); Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckletter und Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Windelhöschen für Babys; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowellenherde; Architekturmodelle; Klebegeräte für Fotografien; Windelhöschen (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

18 Leder, Lederimitationen, Häute und Felle sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Haustiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Fischbeinrippen für Schirme; Rucksäcke; Schultaschen; Wurstdärme; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Goldschlägerhaut; Babytragetücher zum Umhängen; Lederriemen für Militärausrüstung; Schlittschuhriemen; Lederriemen für Militärausrüstung; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Sitzstöcke; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Futter (konfektionierte-) (Teile von Bekleidungsstücken); Windeln (Baby-)aus textilem Material; Gleitschutz für Stiefel und Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Eisenbeschläge für Schuhe; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Schilde für Kopfbedeckungen; Schuhrahmen; Hemdeinsätze

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Künstliche Früchte; Anstecker [Buttons] (Modeschmuck-); Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Taschen (Reißverschlüsse für -); Ärmelhalter; Haarspangen; Falsche Bärte; Gürtelschließen; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Schließhaken für Mieder; Schnürnadeln [Ahlen]; Nähkästen; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Hosenträgerklammern; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schuhschnallen; Schnallen [Kleidungszubehör]; Fischbeinstäbe für Korsetts; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Gürtelschließen; (Verschlüsse für) Bekleidungsstücke; Schulterpolster für Bekleidungsstücke; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Fischbeinstäbe für Korsetts; Teewärmer; Nicht elektrische Lockenwickler [ausgenommen handbetätigt]; Nadelkissen; Stecknadelkissen; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Stopfeier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Schließhaken für Mieder; Kleiderschließen; Ärmelhalter; Falsche Bärte; Perücken [Haarteile]; Falsche Schnurrbärte; Schuhschnallen; Reißverschlüsse; Kleiderschließen; Hosenträgerklammern; Federn [Kleideraccessoires]; Künstliche Früchte; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Perücken (Haarteile); Haar (geflochten); Haarflechten; Haarbänder; Haarfärbehauben; Haarfärbehauben; Nicht elektrische Lockenwickler; Lockenwickler-Papier; Frisiernadeln; Haarklemmen; Haarnetze; Haarschmuck; Haarnadeln; Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall); Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Schnürsenkel; Wollschnüre; Stopfeier; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Falsche Schnurrbärte; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Nadelkissen; Haarnetze; Startnummern für Wettbewerbe; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Haarschmuck; Hutverzierungen [nicht aus Edelmetall]; Schuhverzierungen [nicht aus Edelmetall]; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Lockenwickler-Papier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Haarzöpfe; Laufgurte für Kinder; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Schuhverzierungen (nicht aus Edelmetall); Schulterpolster für Bekleidung; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse für Taschen; Haarklemmen; Pailletten für Kleider; Kragenstäbchen; Hosenträgerklammern; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Teemützen, Teewärmer; Fingerhüte; Quasten [Pompons]; Toupets [Haarteile]; Haarzöpfe; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Fischbeinstäbe für Korsetts; Perücken; Wollschnüre; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004396636

Anmeldedatum	20. April 2005
Veröffentlichungsdatum	24. Oktober 2005
Eintragungsdatum	22. Januar 2009
Ablaufdatum	20. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. September 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. März 2024			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
09. Dezember 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
28. Januar 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
22. Juni 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
18. März 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 22. Oktober 2024

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