(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004396636 (EUIPO, 20.04.2005)

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine [antiseptisch]; Schusterwachs; Glättsteine; Sprays für frischen Atem; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterwachs; Schneiderwachs

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Elektrische Insektenanlock- und -abtötungsgeräte; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Kneiferetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Münzbetätigte Schranken für Parkhäuser oder Parkplätze; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Parkplatzschranken (münzbetätigt-); Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Halter für elektrische Spulen; Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische Bügeleisen; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magneten; Abschminkgeräte (elektrisch); Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Strahlrohre (für Feuerlöschschläuche); Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Mauspads [Mausmatten]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrstöpsel; Computerprogramme [herunterladbar]; Spielsoftware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemschutzmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Elektrische Lötkolben; Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportschutzbrillen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Westen (kugelsicher); Kugelsichere Westen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrketten; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Uhrzeiger (Uhrmacherei); Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckletter und Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Windelhöschen für Babys; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowellenherde; Architekturmodelle; Klebegeräte für Fotografien; Windelhöschen (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

18 Leder, Lederimitationen, Häute und Felle sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Haustiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Fischbeinrippen für Schirme; Rucksäcke; Schultaschen; Wurstdärme; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Goldschlägerhaut; Babytragetücher zum Umhängen; Lederriemen für Militärausrüstung; Schlittschuhriemen; Lederriemen für Militärausrüstung; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Sitzstöcke; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, nicht aus Papier; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material; Höschenwindeln aus Stoff; Stiefelschäfte; Absatzstoßplatten für Stiefel; Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefelrahmen; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Futter (konfektionierte-) (Teile von Bekleidungsstücken); Windeln (Baby-)aus textilem Material; Gleitschutz für Stiefel und Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Eisenbeschläge für Schuhe; Gleitschutz für Schuhe; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Schilde für Kopfbedeckungen; Schuhrahmen; Hemdeinsätze

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Künstliche Früchte; Anstecker [Buttons] (Modeschmuck-); Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Taschen (Reißverschlüsse für -); Ärmelhalter; Haarspangen; Falsche Bärte; Gürtelschließen; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Schließhaken für Mieder; Schnürnadeln [Ahlen]; Nähkästen; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Hosenträgerklammern; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schuhschnallen; Schnallen [Kleidungszubehör]; Fischbeinstäbe für Korsetts; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Gürtelschließen; (Verschlüsse für) Bekleidungsstücke; Schulterpolster für Bekleidungsstücke; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Fischbeinstäbe für Korsetts; Teewärmer; Nicht elektrische Lockenwickler [ausgenommen handbetätigt]; Nadelkissen; Stecknadelkissen; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Stopfeier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Schließhaken für Mieder; Kleiderschließen; Ärmelhalter; Falsche Bärte; Perücken [Haarteile]; Falsche Schnurrbärte; Schuhschnallen; Reißverschlüsse; Kleiderschließen; Hosenträgerklammern; Federn [Kleideraccessoires]; Künstliche Früchte; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Perücken (Haarteile); Haar (geflochten); Haarflechten; Haarbänder; Haarfärbehauben; Haarfärbehauben; Nicht elektrische Lockenwickler; Lockenwickler-Papier; Frisiernadeln; Haarklemmen; Haarnetze; Haarschmuck; Haarnadeln; Hutverzierungen (nicht aus Edelmetall); Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Schnürsenkel; Wollschnüre; Stopfeier; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Falsche Schnurrbärte; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Nadelkissen; Haarnetze; Startnummern für Wettbewerbe; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Haarschmuck; Hutverzierungen [nicht aus Edelmetall]; Schuhverzierungen [nicht aus Edelmetall]; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Lockenwickler-Papier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Haarzöpfe; Laufgurte für Kinder; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Schuhverzierungen (nicht aus Edelmetall); Schulterpolster für Bekleidung; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse für Taschen; Haarklemmen; Pailletten für Kleider; Kragenstäbchen; Hosenträgerklammern; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Teemützen, Teewärmer; Fingerhüte; Quasten [Pompons]; Toupets [Haarteile]; Haarzöpfe; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Fischbeinstäbe für Korsetts; Perücken; Wollschnüre; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004396636

Anmeldedatum	20. April 2005
Veröffentlichungsdatum	24. Oktober 2005
Eintragungsdatum	22. Januar 2009
Ablaufdatum	20. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. März 2024			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
09. Dezember 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
28. Januar 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
22. Juni 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
18. März 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 29. März 2024

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