Logo (EUIPO, 15.02.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Ein Viereck #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004289864 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2009 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2025 |
Markeninhaber
Bolnesstraat 8
3076 JB Rotterdam
NL
3076 JB Rotterdam
NL
Markenvertreter
Carnegieplein 5
2517 KJ The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
16.10.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
S&B Herba Foods Ltd
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fisch, Meerestiere, Muscheltiere, Garnelen, Hummer und anderen Krustentieren, alle tiefgefroren, gekühlt oder konserviert, Geflügel und Wild und daraus hergestellte Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; auch tiefgefroren; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte, tiefgefroren oder nicht tiefgefroren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Suppen; gefrorene oder tiefgefrorene Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Imbissgerichte und Imbisserzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kartoffelprodukte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, auch in Kombination mit Fleisch oder Gemüse; Suppen; Suppenpräparate, Wan-Tan-Suppe
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot und östliche Konditorwaren, einschließlich Mooncakes; Feinbackwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Gewürze; Backpulver; Salz, Senf; Essig, Fertiggerichte, auch tiefgefroren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Soßen; Imbissgerichte und Imbisserzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gefrorene oder tiefgefrorene, konservierte Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Östliche Imbissgerichte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Dim-Sum
35
Zusammenstellung von Nahrungsmitteln (ausgenommen deren Transport) (für Dritte), um dem Verbraucher die Auswahl zu ermöglichen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 23. August 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2013 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 07. November 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. August 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 31. Januar 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered |
ID: 11004289864