EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrate #Ein Viereck #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 15. Oktober 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004289864
Anmeldedatum 15. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2007
Eintragungsdatum 16. März 2009
Ablaufdatum 15. Februar 2025

Markeninhaber

Bolnesstraat 8
3076 JB Rotterdam
NL

Markenvertreter

Carnegieplein 5 2517 KJ The Hague NL

Widerspruch / Beschwerde

16.10.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
S&B Herba Foods Ltd

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Meerestiere, Muscheltiere, Garnelen, Hummer und anderen Krustentieren, alle tiefgefroren, gekühlt oder konserviert, Geflügel und Wild und daraus hergestellte Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; auch tiefgefroren; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte, tiefgefroren oder nicht tiefgefroren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Suppen; gefrorene oder tiefgefrorene Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Imbissgerichte und Imbisserzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kartoffelprodukte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, auch in Kombination mit Fleisch oder Gemüse; Suppen; Suppenpräparate, Wan-Tan-Suppe
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot und östliche Konditorwaren, einschließlich Mooncakes; Feinbackwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Gewürze; Backpulver; Salz, Senf; Essig, Fertiggerichte, auch tiefgefroren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Soßen; Imbissgerichte und Imbisserzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gefrorene oder tiefgefrorene, konservierte Lebensmittel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Östliche Imbissgerichte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, einschließlich Dim-Sum
35 Zusammenstellung von Nahrungsmitteln (ausgenommen deren Transport) (für Dritte), um dem Verbraucher die Auswahl zu ermöglichen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
23. August 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
29. September 2015 Änderung Vertreter, Published
05. August 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
29. April 2015 Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2013 RAW: Licences - Licences granted, Published
07. November 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
04. April 2013 Änderung Vertreter, Published
09. November 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
03. Oktober 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
11. August 2008 Änderung Vertreter, Registered
31. Januar 2007 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11004289864