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Die Unionsmarke m wurde als Bildmarke am 05.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Suite 308, The Merrion Buildings, 18-20 Merrion Street Upper,
D02 XH98 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
27.10.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
12Sicherheitsgurte für Fahrzeuge, Kindersicherheitsgurte für Fahrzeuge; Fahrzeugsicherheitssitze für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte und -rückhaltesysteme, alle zur Verwendung mit Babytragetaschen, Fahrzeugsicherheitssitze oder Kinderwagenhalterungen; höhenverstellbare Fahrzeugsitze für Kinder zur Verwendung mit Sicherheitsgurten oder Fahrzeugsicherheitsgurten; Verankerungsbefestigungen als Bausatz zur Verwendung mit den vorstehend genannten Waren; Fahrzeugsicherheitsapparate für Kinder; Kinderwagen, Sportwagen, Sackkarren und Transporter, alle ausgestattet mit oder zur Verwendung mit Babytragetaschen oder Buggys; Gurte und Rückhaltesysteme, alle zur Verwendung mit Kinderwagen, Sportwagen, Buggys oder Transportern auf Rädern, die mit Babytragetaschen ausgestattet sind; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
25Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
36Finanzwesen; Finanzkreditdienstleistungen; Kreditkartenservice; persönliche Finanz- und Bankdienstleistungen; Vermittlung der Ratenfinanzierung von Waren; Geldgeschäfte; Versicherungsdienstleistungen; Pensionsfonds
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
23. Oktober 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
27. Juni 2023
Änderung Vertreter, Published
18. August 2022
Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2022
Änderung Vertreter, Published
12. Februar 2021
RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
28. Januar 2021
Änderung Vertreter, Published
30. Oktober 2020
Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2019
Übertragung / Adressänderung, Published
28. September 2018
Änderung Vertreter, Published
11. Februar 2015
Verlängerung, Trade mark renewed
14. Oktober 2013
Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007
Übertragung / Adressänderung, Published
ID: 11004228763
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