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Die Unionsmarke MEISTER PROPER wurde als Wortmarke am 14.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003836764 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2006 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2034 |
Markeninhaber
One Procter & Gamble Plaza
45202 Cincinnati,
US
45202 Cincinnati,
US
Markenvertreter
Sulzbacher Str. 40
65824 Schwalbach am Taunus
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Flüssigkeiten zum Sterilisieren für gewerbliche Zwecke
3
Wasch- und Bleichmittel und andere Substanzen zur Verwendung beim Waschen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waschmittel, Entkalkungs- und Entzunderungsmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Waschmittelzusatzstoffe; Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Geweben; alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierender Wirkung oder Komponente
5
Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Präparate zum Sterilisieren für Haushaltszwecke
7
Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate sowie deren Teile
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Compactdiscs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; elektronische Taschenspiele, die ausschließlich als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Feuerlöschgeräte; elektronische Informationen, einschließlich im Internet bereitgestellte Informationen, unter anderem in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Papierwaren für Haushalts- und Sanitärzwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen und Accessoires, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Spiele, Spielzeug und Spielwaren
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Uhren
16
Waren aus Papier für Haushalts- und Sanitärzwecke, nämlich Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucksachen, einschließlich Coupons, Poster, Postkarten, Faltblätter; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Wareninformationen
18
Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbörsen, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Matchsäcke, Toilettetaschen, DJ-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Harzbürsten
21
Reinigung von Behältern, insbesondere Eimer und Waschwannen; Putzzeug, Putzhandschuhe, Topfhandschuhe, Topflappen, Tücher, Topfkratzer, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Pads, Bürsten (ausgenommen Pinsel) und imprägnierte Einwegwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschereizubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschebeutel, Fusselbürste/-roller, Bügelbretter und -abdeckungen, Lufttrockner für Wäsche (nicht elektrisch), Wäscheständer, Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Tonwaren
24
Textilien und Textilwaren; Tuche; Platzdeckchen; Duschvorhänge; Handtücher, Waschlappen
25
Bekleidungsstücke wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf T-Shirts, ärmellose Hemden, Strandbekleidung, Kurztops, Nachthemden, Sweatshirts, Shorts, Leggings, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Gummisandalen, Nachtwäsche; Kopfbedeckungen wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Mützen, Sonnenhüte, Winterhüte, Baskenmützen
27
Badematten
28
Spielzeug und Spiele; elektronische Taschenspiele, jedoch nicht zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidungsstücke; Christbaumschmuck; Spielkarten
35
Öffentlichkeitsarbeit und Marketing; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für allgemeine Waren per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelsware; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen für kommerzielle oder Werbezwecke
37
Reparatur und Reinigung von Bekleidungsstücken; Oberflächenreinigung; chemische Reinigung; Beratung auf dem Gebiet der Hygiene, Gewebepflege und Haushaltspflege; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen)
40
Auffrischung und Behandlung von Geweben; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen)
41
Unterhaltungsdienstleistungen; Ausbildung auf dem Gebiet der Hygiene, Gewebepflege und Haushaltspflege; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Juli 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. August 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003836764